Polizeibeamte mit erstaunlichen Erinnerungslücken – Kritik an Einsatz bestätigt sich
Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss begann heute mit der Zeugenvernehmung von Polizeibeamten zu den Vorgängen um den Überfall mit rechtsextremistischem Hintergrund auf Schauspielerinnen und Schauspieler des Nordharzer Städtebundtheaters in der Nacht vom 8. zum 9. Juni 2007 in Halberstadt. Dazu erklärt die Obfrau der Fraktion Gudrun Tiedge
Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss begann heute mit der Zeugenvernehmung von Polizeibeamten zu den Vorgängen um den Überfall mit rechtsextremistischem Hintergrund auf Schauspielerinnen und Schauspieler des Nordharzer Städtebundtheaters in der Nacht vom 8. zum 9. Juni 2007 in Halberstadt. Dazu erklärt die Obfrau der Fraktion Gudrun Tiedge:
„Es ist schon einigermaßen verwunderlich, dass die zum Tatort in Halberstadt gerufenen Polizeibeamten der drei Funkstreifenwagen in der heutigen Zeugenvernehmung derartig große Erinnerungslücken aufweisen. Und dies bei einem Fall, der in der Öffentlichkeit weite Kreise zog und der zudem noch ein gerichtliches Nachspiel hatte.
Zwar konnten sich die Polizeibeamten noch genau daran erinnern, dass sich am Tatort viele aufgeregte, aufgebrachte und lautstarke Menschen befanden – aber Verletzte, Opfer, Geschädigte oder Blutspuren seien für sie nicht erkennbar gewesen. Dem widersprechen ausdrücklich die Aussagen von Zeugen des Tathergangs, sie berichteten von schweren Körperverletzungen, die im Krankenhaus behandelt werden mussten.
Die heutigen Zeugenvernehmungen bekräftigen für DIE LINKE erneut die Annahme, dass die Polizeibeamten vor Ort von der Situation völlig überfordert waren: Gravierende Ermittlungsfehler, schlechte Koordination, fehlende Leitungskompetenz, zögerliche Verfolgung der Täter und mangelnde Sensibilität gegenüber den Opfern sprechen eine deutliche Sprache.
Im Lichte der Ergebnisse der heutigen Befragungen sieht sich DIE LINKE in ihrer Kritik am damaligen Halberstädter Polizeieinsatz ausdrücklich bestätigt.“
Magdeburg, 10. Mai 2010
