Minister Haseloff offenbar für Forderung der LINKEN nach eigenem Konjunkturprogramm für Sachsen-Anhalt

Zu jüngsten Äußerungen von Minister Haseloff erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel

Zu jüngsten Äußerungen von Minister Haseloff erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:
 
„Die Forderung nach dem Ausbau der Breitbandversorgung hat DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt bereits im Dezember 2008 gestellt. Allerdings sind im Programm des Bundes bei den Infrastrukturmaßnahmen für die Kommunen die Mittel für andere Zwecke vorgesehen.
Eventuell lassen sich einzelne Kommunen überzeugen, die ihnen zustehenden Mittel für diesen Zweck zu verwenden. Ansonsten bleibt der Ausweg nur in einem eigenständigen zusätzlichen Landesprogramm.

Die Bundesregierung will bis Mitte Februar 2009 eine umfassende Breitbandstrategie vorlegen. Zur Umsetzung im Land werden dann wohl zusätzliche Mittel bereitgestellt werden müssen. Es bleibt zu hoffen, dass der Minister sich dafür energisch einsetzen wird.“