Mehrausgaben für Prestigeobjekte im Nachtragshaushalt fehlen für laufenden Kulturbetrieb

Zu finanziellen Problemen im Kulturbereich erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt

Zu finanziellen Problemen im Kulturbereich erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:

„Mit großem Unverständnis hat die Fraktion DIE LINKE auf den Nachtragshaushalt im Kulturbereich reagiert, sind doch hier mehrere Aufwüchse für Investitionen geplant, die so nicht hinnehmbar sind. Im kommenden Doppelhaushalt 2012 / 2013 fehlen diese Gelder im Kulturbereich, was nicht zuletzt dazu führte, dass der Kulturkonvent diese Einschnitte ebenfalls  als nicht hinnehmbar bewertete und seine Arbeit grundsätzlich in Frage gestellt sieht.   

Einige Aufwüchse im Nachtragshaushalt sind aus Sicht der LINKEN regelrecht skandalös. So soll im Nachgang z.B. der Ausbau einer Musikscheune im Kloster Michaelstein mit 2,6 Mio. Euro finanziert werden, obwohl dies im ursprünglichen Haushaltsplanentwurf nicht veranschlagt war. Der eigentliche Skandal besteht nun darin, dass genau diese Mittel ab dem Jahr 2013 für den laufenden Kulturbetrieb fehlen und hier beispielsweise bei der Museumslandschaft mit massiven Kürzungen geplant wird.

DIE LINKE wird im Finanzausschuss beantragen, die Aufwüchse für teure Prestigeobjekte zu streichen und die so eingesparten Gelder stattdessen zur Minimierung der Kürzungen im Kulturbereich ab dem Jahr 2013 zu verwenden.“

Magdeburg, 29. November 2011