Krisenbewältigung - Wirtschaftsminister Haseloff redet die Dinge schön

Zur Erklärung Wirtschaftsminister Haseloffs über den Verlauf der Wirtschaftskrise in Sachsen-Anhalt bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel

Zur Erklärung Wirtschaftsminister Haseloffs über den Verlauf der Wirtschaftskrise in Sachsen-Anhalt bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Sachsen-Anhalt ist bereits seit 2009 das ostdeutsche Land, das am stärksten unter den Krisenfolgen zu leiden hatte. Hier war der Rückgang im Bruttoinlandsprodukt am deutlichsten, demzufolge muss der Aufholprozess in Sachsen-Anhalt von den schlechtesten Voraussetzungen her realisiert werden.

Dies wird vor allem an der Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse deutlich. Es ist zwar richtig, dass deren Zahl im Zeitraum Juni 2008 bis Juni 2010 in Sachsen-Anhalt um 0,8 % gestiegen ist, das entspricht jedoch in etwa der Hälfte des Anstiegs dieser Beschäftigungsverhältnisse in Ostdeutschland im genannten Zeitraum, der bei 1,5 % liegt.

Ähnlich sieht es bei der Entwicklung des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts aus, im ersten Halbjahr 2010 steigerte sich dies in Sachsen-Anhalt im Verhältnis zum Vorjahreszeitraum um 1,3 %. Dies ist jedoch nach Mecklenburg-Vorpommern der schwächste Anstieg aller neuen Bundesländer.

Möglicherweise haben die entsprechenden Darlehensfonds, die Minister Haseloff hier anführt, wirklich dazu beigetragen, die Situation etwas besser aussehen zu lassen, als sie sich ansonsten dargestellt hätte. Wichtig ist jedoch, die Frage zu stellen, warum die Landesregierung insgesamt bei der Bekämpfung der Folgen der Krise weniger erfolgreich gewesen ist, als andere ostdeutsche Länder. Für Sachsen-Anhalt wäre es wichtig, dass der Wirtschaftsminister dieses Landes diese Frage beantwortet und die entsprechenden Schlussfolgerungen daraus zieht, anstatt die Dinge nur schönzureden.“

Magdeburg, 26. Oktober 2010