Koalition degradiert Restauratorengesetz zu Slapstick-Nummer
Zum Entwurf eines Restauratorengesetzes der CDU-SPD-Koalition erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt
Zum Entwurf eines Restauratorengesetzes der CDU-SPD-Koalition erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:
„Als die Linksfraktion im April dieses Jahres einen Entwurf für ein Restauratorengesetz in den Landtag einbrachte, erklärten sowohl Vertreter der CDU-Fraktion als auch die Landesregierung, dass ein solches Anliegen überflüssig sei: Es gäbe in Sachsen-Anhalt keine unsachgemäße Behandlung von Kunst- und Kulturwerken, und schließlich benötige man ein solches Gesetz nicht.
Seitdem wurde der in den Ausschuss überwiesene Gesetzentwurf nicht behandelt, was der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur stets damit begründete, dass man für die Behandlung im Ausschuss nicht mehr die notwendige Zeit habe. Umso erstaunlicher ist es, dass nun die Koalition einen eigenen Gesetzentwurf einbringt, und das in der vorletzten Sitzung in dieser Legislatur, obwohl sich doch angeblich für einen bereits eingebrachten Entwurf keine Zeit für die Behandlung fände.
Vergleicht man beide Gesetzentwürfe miteinander, so ist festzustellen, dass sie fast vollständig identisch sind, lediglich in drei Passagen gibt es inhaltliche Differenzen. Hätte die Koalition an einem Restauratorengesetz ein ernsthaftes Interesse und würde es ihr tatsächlich darum gehen, Kunst- und Kulturgüter zu schützen, hätte sie sich mit dem Entwurf der LINKEN auseinander setzen müssen, anstatt dessen Behandlung zu verweigern. Mit der Einbringung eines in der Zielrichtung deckungsgleichen Entwurfs verkommt das ernsthafte Anliegen jedoch zu einer Slapstick-Nummer und schadet dem tatsächlichen Bemühen um einen wirksamen Schutz vor unsachgemäßen Restaurierungsarbeiten.
DIE LINKE wird den Koalitionsentwurf dennoch überweisen und alles dafür tun, ein Gesetz noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden.“
Magdeburg, 3. Dezember 2010
