Klarheit im Finanzgebaren der Stiftung Moritzburg schaffen

Zu den heute öffentlich gewordenen Problemen im Finanzgebaren der Stiftung Moritzburg erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt

Zu den heute öffentlich gewordenen Problemen im Finanzgebaren der Stiftung Moritzburg erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:

„Die Probleme in der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung Moritzburg müssen schleunigst geklärt und auf die gesetzliche Grundlage gestellt werden.

Auf den Prüfstand gehört auch das intransparente Konstrukt, mit dem das Kultusministerium den Vorsitzenden des Stiftungsrates stellt und gleichzeitig für die Stiftungsaufsicht zuständig ist.

Der eigentliche Skandal ist jedoch, dass das Kultusministerium seit mehreren Jahren über die offenbar rechtswidrigen Zustände in der Stiftung Moritzburg informiert war und es nicht für nötig gehalten hat, das Parlament als Haushaltsgesetzgeber darüber zu unterrichten.

DIE LINKE hat sich mit der Forderung an den Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur gewandt, dass der Ausschuss über alle Vorgänge in diesem Zusammenhang informiert wird und Lösungsvorschläge auf den Tisch kommen, die aus dem aktuellen Dilemma heraushelfen.

Für DIE LINKE ist nicht hinnehmbar, dass auf der einen Seite Millionen Euro verschleudert werden, auf der anderen Seite aber Kulturvereine unter der Haushaltssperre in ihrer Existenz gefährdet sind.“

Magdeburg, 13. August 2010