Jetziges KiFöG verschleiert die realen Personalschlüssel

Zur anhaltenden Debatte um die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann

Zur anhaltenden Debatte um die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann:

"Auf Nachfrage erklärten Vertreter des Sozialministeriums in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, dass die momentan im Kinderförderungsgesetz enthaltenen Personalschlüssel die tatsächlichen Betreuungsrelationen verschleiern. Erklären konnte die Landesregierung diesen Zustand nicht und verwies dazu auf die damalige Landesregierung aus CDU und FDP, unter der das KiFöG Anfang 2003 verabschiedet wurde.

Aus Sicht der LINKEN liegt die Ursache in einem klaren Konstruktionsfehler des KiFöG: Es wird in Krippe und Kindergarten eine 8-Stunden-Vollzeitkraft mit 9 Stunden Arbeitszeit in die Berechnung der Personalschlüssel aufgenommen. Diese falsche Berechnungsgrundlage führt zwangsläufig zu Personalschlüsseln, die die realen Verhältnisse nicht abbilden können. Ausfallzeiten wegen Krankheit, Urlaub oder Weiterbildungen sind darin noch gar nicht berücksichtigt.

Diese Berechnungsgrundlage muss zuerst korrigiert werden, bevor man überhaupt an eine deutliche Verbesserung der Personalschlüssel geht. Der Gesetzentwurf der LINKEN schafft in diesem Punkt Klarheit und fordert zudem drei Stunden Vor- und Nachbereitungszeit pro Erzieherin, ohne Verrechnungsmöglichkeit mit den Leitungsstunden.“

Magdeburg, 12. September 2012