Hortkinder mal einfach nur vergessen?

Zum so genannten „Rechenfehler“ des Sozialministeriums hinsichtlich der Kinderbetreuung erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein

Zum so genannten „Rechenfehler“ des Sozialministeriums hinsichtlich der Kinderbetreuung erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:

„Die erneute Panne im Sozialministerium, in deren Folge mindestens 5,2 Millionen und maximal 7,6 Millionen Euro für den Haushalt 2009 zur Betreuung der Hortkinder nicht veranschlagt wurden, zeugt von einem katastrophalen Haushaltsverständnis in diesem Hause.

Der Bereich der Kinderbetreuung ist einer meist diskutierten Posten bei den Haushaltsberatungen gewesen, eben weil er so kompliziert ist.

Die Fraktion DIE Linke erwartet von Sozialministerin Kuppe nicht nur eine Umorganisation des entsprechenden Fachreferates, sondern auch personelle Konsequenzen in ihrem Haus. Einen Datensatz mit 9 500 Kindern kann und darf man nicht einfach übersehen.

Die nun geplanten Mittel in einem Nachtragshaushalt dürfen nicht zu Lasten von sozial Bedürftigen oder der Kinderbetreuung in anderen Bereichen gehen.“