Gedenkstättenproblematik endlich einer Lösung zuführen

Zur nicht endenden Debatte um die Gedenkstättenstiftung des Landes erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge

Zur nicht endenden Debatte um die Gedenkstättenstiftung des Landes erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:

„Bereits vor Wochenfrist hatte DIE LINKE darauf hingewiesen, dass Stiftungsdirektor Scherrieble ganz unmittelbar dafür Verantwortung trägt, dass der Gedenkstättenarbeit im Lande bereits jetzt schwerer Schaden entstanden ist. Es geht nicht nur um verfallenes Geld für Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen, die Gedenkstättenarbeit selbst wird durch das offensichtliche Unvermögen des Stiftungsdirektors nachhaltig beeinträchtigt.

Wenn dem Stiftungsdirektor jetzt auch noch ein „Verwaltungshelfer“ zur Seite gestellt werden soll, schlägt das im Grunde dem Fass den Boden aus – denn es entsteht die Frage: Was macht Herr Scherrieble eigentlich den lieben langen Tag?

Das eigentliche Problem jedoch liegt wesentlich tiefer. Spätestens jetzt wird deutlich, dass die Architektur der Gedenkstättenstiftung nicht trägt. DIE LINKE erneuert ihre Forderung, in Sachsen-Anhalt jeweils eine Stiftung für die Opfer vor und nach dem Jahr 1945 zu errichten. Die jetzige Stiftung ist de facto nicht arbeitsfähig, ein Neuanfang, wie von der LINKEN vorgeschlagen, würde es mit Sicherheit allen Beteiligten erleichtern, aktiv in der Stiftung mitzuarbeiten. Derzeit ist genau das nicht der Fall.

DIE LINKE fordert Landesregierung wie Koalition auf, in der Sache endlich politisch aktiv zu werden, der Landtag sollte sich das nicht endgültig aus der Hand nehmen lassen.“