Erwachsenbildung stärker unterstützen – Kürzung nicht sachgerecht

Zu der am 4. Dezember 2009 im Finanzausschuss beschlossenen Finanzierung der Erwachsenenbildung im Rahmen des Doppelhaushalts 2010/2011 erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein

Zu der am 4. Dezember 2009 im Finanzausschuss beschlossenen Finanzierung der Erwachsenenbildung im Rahmen des Doppelhaushalts 2010/2011 erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:

„Die massive Kürzung im Bereich der Förderung der Erwachsenenbildung wurde zwar durch die Mittelaufstockung von 750.000 Euro für 2010 und 2011 abgemildert, bleibt aber weiterhin nicht sachgerecht und beschädigt nachhaltig einen wichtigen Bereich der Bildung.

Wegen der besonderen Bedeutung der Aufgaben der Erwachsenenbildung für die soziale, demokratische, kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Landes sowie der wichtigen gesellschaftlichen Funktionen, die Einrichtungen der Erwachsenenbildung in den Kommunen übernehmen, hält die Fraktion DIE LINKE die beschlossene Finanzierung zur Förderung der Erwachsenbildung durch die Koalitionsfraktionen CDU und SPD für unzureichend.

Die Forderung der Fraktion DIE LINKE, die Förderung auf 3,8 Mio. Euro zu erhöhen, wurde im Finanzausschuss abgelehnt.“

Magdeburg, 5. Dezember 2009