Erklärung zur Veranstaltung mit Annette Groth am 13. Oktober 2018 in Magdeburg
Am 13. Oktober 2018 wird in Magdeburg eine Veranstaltung des sogenannten Freidenker-Verbands mit Annette Groth, ehemalige MdB DIE LINKE, unter dem Titel »Umdefinition des Antisemitismus?« stattfinden. Verschiedentlich wurden wir gebeten, diese Veranstaltung zu bewerben. Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner:
Die Einladung zur Veranstaltung des sogenannten Freidenker-Verbands mit Anette Groth offenbart eine unzutreffende, strukturell antisemitische Perspektive und stellt sich implizit hinter die antisemitische BDS-Bewegung*. Sie arbeitet mit verschwörungsideologischen Mustern, wo sie das Benennen von Antisemitismus als Versuch anonymer Herrschender beschreibt, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Dazu verbreitet sie auch sachlich falsche Behauptungen, so ist die Anzahl antisemitischer Straftaten in der Bundesrepublik, anders als behauptet, im ersten Halbjahr dieses Jahres erneut auf hohem Niveau gestiegen.
Antisemitismus findet sich in allen Altersklassen und gesellschaftlichen Bereichen und viel zu oft wird Antisemitismus nicht als solcher erkannt, problematisiert und dagegen vorgegangen. Schon deswegen und darüber hinaus weil es sich mit Annette Groth um ein Mitglied der Partei DIE LINKE handelt, sehen wir uns zu einer eindeutigen Stellungnahme veranlasst.
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt und DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt stellen sich entschieden gegen jede Form des Antisemitismus. Annette Groth spricht und handelt nicht in unserem Namen und nicht auf unsere Einladung. Wir teilen die seit langem bekannte Positionierung von Annette Groth ausdrücklich nicht und widersprechen dieser und den Behauptungen der Einladung des »Freidenker-Verbands« entschieden.
* Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) ist eine politische Kampagne, die Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. Die Ziele der Kampagne müssen als antizionistisch und antisemitisch eingestuft werden.
Magdeburg, 10. Oktober 2018
