Energieplan für Sachsen-Anhalt vorgestellt
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger haben heute das Konzept „Energieplan für Sachsen-Anhalt – Vorfahrt für erneuerbare Energien“ vorgestellt (Kurzübersicht hier).
Sie verwiesen darauf, dass die Umstellung der Energieversorgung auf Basis fossiler Rohstoffe hin zum breiten Einsatz der erneuerbaren Energien zu den globalen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte zählt. Es gehe um weit mehr als die verlässliche Bereitstellung von Strom, Wärme und Kraftstoffen. In den Mittelpunkt rückt zunehmend, wie sich das jeweilige Energiesystem auf das Klima und die Umwelt auswirkt, welche Auswirkung die Verknappung der Energieressourcen auf die Friedenspolitik und eine gerechte Weltordnung haben, wie verhindert werden kann, dass steigende Energiepreise Bevölkerungsgruppen mit niedrigem Einkommen zusätzlich belasten und wer auf der anderen Seite an monopolistischen Strukturen verdient.
In den konzeptionellen Vorstellungen der Landesregierung werden dazu noch zu halbherzige Vorschläge und Ansätze entwickelt, daher legt DIE LINKE ein eigenes Konzept für Sachsen-Anhalt vor. Es orientiert auf eine verstärkte Hinwendung zu erneuerbaren Energien wie Wind- oder Bioenergie, auf die Nutzung der Photovoltaik, aber auch auf den Einsatz von Braunkohle, die auch mittelfristig in Sachsen-Anhalt einen wesentlichen Teil der Energieversorgung leisten wird. Verstärkte Aufmerksamkeit muss zudem der Entwicklung effizienter Stromspeicher gewidmet werden.
DIE LINKE fordert ein Landeswärmegesetz sowie die Schaffung einer Landesenergieagentur zur Überwachung der Erreichung verbindlicher Klimaschutz- und Energieeffizienzziele, zur Überwachung der Ausbauziele bei erneuerbaren Energien oder zur Unterstützung der Kommunen und Stadtwerke bei der Entwicklung von Energie- und Klimaschutzkonzepten.
Angesichts der Schlüsselrolle der erneuerbaren Energien bedürfe die Energiepolitik des Landes energischerer Impulse und anspruchsvollerer Vorhaben, als sie bisher in Aussicht gestellt werden, betonten Gallert und Hunger, in diesem Sinne unterbreitet DIE LINKE mit ihrem "Sachsen-Anhalt Konzept 2011" Vorschläge und mittelfristige Handlungsalternativen für die nächsten Jahre.
Magdeburg, 8. Februar 2011
Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher
