Defizite bei der Sanierung Moritzplatz liegen in Verantwortung des Stiftungsdirektors

Zur Debatte um die Sanierung der Gedenkstätten Moritzplatz und Lichtenburg erklären die Abgeordneten Dr. Angelika Klein und Hans-Joachim Mewes

Zur Debatte um die Sanierung der Gedenkstätten Moritzplatz und Lichtenburg erklären die Abgeordneten Dr. Angelika Klein und Hans-Joachim Mewes:

„Die heute in der Volksstimme veröffentlichten Forderungen der Opferverbände zur sofortigen Sanierung und Ausgestaltung der Gedenkstätte Moritzplatz sind nachvollziehbar und verdienen politische Unterstützung.

Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass die beklagte Situation erst durch Verschulden des Stiftungsdirektors Scherrieble selbst entstanden ist. In der Beantwortung einer Kleinen Anfrage vom Anfang Januar 2009 zur baulichen Ausgestaltung der Gedenkstätte wurde darüber informiert, dass die für das Jahr 2008 geplanten Mittel in Höhe von fast 700.000 Euro aus dem Landeshaushalt nicht umgesetzt wurden und somit verfallen sind. Wenn jetzt der Stiftungsdirektor zusätzliche Mittel für die Gedenkstätte einfordert, vertuscht er nur die Defizite seiner Tätigkeit in der Vergangenheit.

Eine ähnliche Situation finden wir in der KZ-Gedenkstätte Lichtenburg vor. Auch dort war der Stiftungsdirektor nicht in der Lage, entsprechende bauliche Maßnahmen zu realisieren. Wenn es jetzt zusätzliche Mittel für das Haushaltsjahr 2009 für die Gedenkstätte am Moritzplatz geben soll, um die Versäumnisse der Stiftung auszugleichen, muss dies im gleichen Maße auch für die KZ-Gedenkstätte Lichtenburg gelten.“

Magdeburg, 7. März 2009