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Bibliotheksgesetz belegt - DIE LINKE wirkt

Nachdem die Fraktion DIE LINKE in der letzten Landtagssitzung ein Bibliotheksgesetz eingebracht hatte, welches vom Landtag einstimmig in die Ausschüsse überwiesen wurde, brachten nun auch die Koalitionsfraktionen ein solches Gesetz in den Landtag ein.

Dass SPD und CDU mit einem Bibliotheksgesetz die gleiche Initiative wie die Linksfraktion ergriffen haben, ist für uns äußerst erfreulich. Denn zum einen zeigt es: DIE LINKE wirkt. Zum anderen werden damit die Chancen deutlich erhöht, dass Sachsen-Anhalt noch in dieser Legislatur zu einem eigenständigen Bibliotheksgesetz kommen wird.

Magdeburg, 18. Juni 2009

Stefan Gebhardt
kulturpolitischer Sprecher