Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gesetzlich regeln

Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Die Partizipation von Kindern und Jugendlichen ist wichtiger denn je. Dazu fanden bereits viele Fachveranstaltungen statt, es existiert eine umfangreiche Literatur zum Thema. Gesagt wurde also bisher viel, gemacht wurde eher wenig.

Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb mit der Arbeit an einem Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz begonnen. Geplant ist, das Gesetz im Frühjahr nächsten Jahres in den Landtag einzubringen. Die Arbeit wird begleitet werden von einem Expertinnen-Beirat, im Herbst diesen Jahres ist eine öffentliche Veranstaltung vorgesehen. Seit heute kann auf der Facebook-Seite der Landtagsfraktion an Umfragen zum Thema teilgenommen werden.

In anderen Bundesländern existieren bereits Vorstöße bzw. konkrete Initiativen, die Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Auch sind bereits jetzt schon, insbesondere was die Regelungen in den Landesverfassungen oder auf kommunaler Ebene anbelangt, andere Bundesländer wesentlich weiter als Sachsen-Anhalt. Dies sollte sich im Interesse der Kinder und Jugendlichen ändern.“

Magdeburg, 24.06.2013