Beratungsstellenlandschaft auch künftig in gleicher Höhe wie 2009 gefördert

Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Ausschuss für Soziales erklärt die kinder-, familien- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern

Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Ausschuss für Soziales erklärt die kinder-, familien- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:

„DIE LINKE begrüßt, dass die Beratungsstellenlandschaft Sachsen-Anhalts auf der Grundlage zweijähriger Förderverträge für die Jahre 2010 / 2011 zunächst gesichert werden konnte.

In ihrem Beschluss zum Doppelhaushalt hatte die Fraktion bereits im August 2009 gefordert, Zuschüsse an die Träger der sozialen Infrastruktur im Land müssten auf einem Niveau gehalten werden, das das Überleben dieser Strukturen in der Krise sichert.  Es wäre unverantwortlich, auf Grund der aktuellen Haushaltslage die soziale Infrastruktur in Sachsen-Anhalt nachhaltig zu beschädigen und damit immense Folgekosten in Kauf zu nehmen.

Ungeachtet dieses Umstandes muss im Jahr 2010 die Debatte zur künftigen Struktur der Beratungsstellen im Lande geführt werden, auch hier ist zu begrüßen, dass dies alle Fraktionen fordern.

Das Fachkräfteprogramm für die Jugendarbeit wird 2011 auf 3 Mio. Euro erhöht, hier wird eine 50 %ige Kofinanzierung durch die Kommunen erfolgen. Damit stehen auch ab dem Jahr 2011 in den Kommunen insgesamt 4,5 Mio. Euro zur Verfügung. Dies entspricht dem jeweiligen Gesamtvolumen der Jahre 2009 und 2010.

Für DIE LINKE ist es von großer Bedeutung, die Verantwortung der Kommunen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe zu stärken und in diesem Zusammenhang auch finanziell abzusichern.“

Magdeburg, 16. November 2009