Arbeitsmarkt realistisch betrachten - prekäre Beschäftigung verzerrt Statistik
Zur aktuellen Arbeitslosenstatistik für den Oktober 2010 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich
Zur aktuellen Arbeitslosenstatistik für den Oktober 2010 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:
„Wenn die Arbeitslosenzahlen sinken, so ist das zunächst immer eine erfreuliche Meldung, zumal aus Sicht der Betroffenen. Wenn allerdings der Chef der Regionaldirektion Kay Senius im selben Atemzug auf strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt verweist, beispielsweise auf die Langzeitarbeitslosigkeit, auf Bildungsdefizite, auf die Überalterung der Mitarbeiter oder die Abwanderung gut qualifizierter Menschen, dann wird ein Teil der wirklichen Problematik schon etwas deutlicher.
Es ist leider nicht zu übersehen, dass sich die Landesregierung und namentlich der Minister für Wirtschaft und Arbeit Haseloff mit ihren andauernden Erfolgsmeldungen den Blick für die Realität selbst verstellen.
Zu dieser Realität nur wenige Fakten: In Sachsen-Anhalt gibt es ca. 40.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, die zugleich ALG II beziehen - immerhin 5,2 % aller Beschäftigten haben ein so geringes Einkommen, dass sie auf Transferleistungen angewiesen sind. Hinzu kommen etwa 30.000 geringfügig Beschäftigte, für die das ebenso gilt. Damit sind in Sachsen-Anhalt etwa 75.000 arbeitende Menschen auf das ALG II angewiesen, und hier gibt es seit langer Zeit keine qualitative Veränderung. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse verzerren die Statistik, und diesem Problem sollte sich die Landesregierung endlich stellen.
DIE LINKE bleibt dabei, dass die Niedriglohnstrategie der Landesregierung nur immer wieder in die Sackgasse von Hartz IV hineinführt, anstatt aus dieser hinauszuführen. Wege aus dieser Sackgasse sind hinreichend benannt, dazu gehört der gesetzliche Mindestlohn ebenso wie die Vergabe öffentlicher Aufträge ausschließlich an Unternehmen, die mindestens einen Stundenlohn von 8,50 Euro zahlen. Von diesen Forderungen wird DIE LINKE nicht abweichen, und sie wird sie – ungeachtet aller regierungsamtlichen Erfolgsmeldungen – immer wieder öffentlich thematisieren.“
Magdeburg, 28. Oktober 2010
