Aktiver Klimaschutz - Fehlanzeige

Zu Vorstellungen der Landesregierung zum Klimaschutz in Sachsen-Anhalt erklär die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger

Zu Vorstellungen der Landesregierung zum Klimaschutz in Sachsen-Anhalt erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger:

„In dürren Worten teilt die Landesregierung heute mit, was sie in Sachen Klimaschutz zu tun gedenkt. Die von ihr angedeuteten Schlussfolgerungen allerdings sind in vielerlei Hinsicht höchst unbefriedigend – was da kommen soll, könnte alles seit Jahren Realität sein.

DIE LINKE hat nicht zuletzt in ihren "Leitlinien für eine linke Energie- und Klimaschutzpolitik" vom November 2009 dazu eine Reihe konkreter Vorschläge unterbreitet.

Offenbar hat die Landesregierung aktive Klimaschutzpolitik aufgegeben, was bleibt, sind Anpassungsstrategien an den Klimawandel.

Das gilt in ähnlicher Weise auch für den Klimacheck für Vorhaben der Landesregierung. Der Ansatz ist durchaus richtig, hinsichtlich der Umsetzung allerdings wirkt das alles außerordentlich halbherzig und unverbindlich.

Für DIE LINKE bleibt das Auseinanderdriften von Wort und Tat das größte Defizit in der Umwelt-, Klima- und Energiepolitik der Landesregierung.“

Magdeburg, 10. August 2010