Kerstin Eisenreich zu TOP 24: Modellprojekt: "Dorf-Auto". E-Autos für die Dorfgemeinschaft sichern Mobilität und sparen Geld

Sehr geehrte Damen und Herren,

um es gleich vorwegzunehmen: Sowohl der Antrag der Fraktion B90/Grüne als auch der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen sind gut gemeint und daher nicht abzulehnen. Meine Fraktion wird sich jedoch in beiden Fällen enthalten, da sie aus unserer Sicht zu kurz gesprungen sind. Wir haben gerade heute in der Aktuellen Debatte zum 9-Euro-Ticket überwiegend den Befund geteilt, dass die Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln insbesondere im Ländlichen Raum viel stärker ausgebaut werden muss, damit es den Menschen möglich wird, ihr eigenes Auto stehen zu lassen oder im Idealfall dieses gar nicht mehr benötigen. Wir denken beim Ausbau des ÖPNV aber insbesondere auch an junge und alte Menschen, die nicht selbst fahren können, an Menschen, die keinen Führerschein besitzen oder sich die Kosten für den Führerschein oder gar ein eigenes Fahrzeug gar nicht leisten können oder wollen.

Dieses bedarfsgerechte Angebot in der Fläche soll zudem im Umweltverbund mit Fuß- und Radverkehr eine Mobilität ohne eigenes Auto ermöglichen. Das ist unser Anspruch an eine ökologische, soziale und zukunftssichere Mobilität. Car-Sharing-Konzepte, die im städtischen Umfeld sehr gut funktionieren, das will ich überhaupt nicht in Zweifel ziehen, können aus unserer Sicht im ländlichen Raum nur punktuell eine Ergänzung sein. Damit kann aber eine Anbindung des ländlichen Raumes an alle Bedürfnisse des Alltags nicht erfüllt werden und Menschen ohne Fahrzulassung werden wiederum ausgeschlossen. Für die Vermeidung von Verkehr wären bessere Strukturen der Daseinsvorsorge notwendig. Für die Verringerung von Flächenverbrauch, Feinstaubbelastung und eben auch die Bezahlbarkeit von Mobilität sehen wir hier in erster Linie Busse und Bahnen als Option. Dass wir da noch enorme Anstrengungen unternehmen müssen, ist in der heutigen Debatte ja bereits deutlich geworden.

Zugleich wäre es wichtig, dass die ohnehin knappen finanziellen Ressourcen in erster Linie dem Umweltverbund zufließen. Wenn darüber hinaus Mittel bereitstehen, kann auch über solche Projekte wie das E-Dorf-Auto nachgedacht werden. Das geht aber eben auch nur, wenn die entsprechende Ladeinfrastruktur und Personal in den Gemeinden vorhanden sind. Ich möchte mich hier jetzt nicht in weiteren Umsetzungsdetails verlieren, die auch noch so manchen Fallstrick bergen. Aber in der aktuellen Situation enorm gestiegener Energie- und auch Kraftstoffkosten dürften die Kommunen wohl gerade andere Sorgen umtreiben.