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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Unterricht absichern! Schulen müssen offen und erreichbar und Schüler*innen müssen gesund bleiben

Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender sowie Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE, betont in der Diskussion um die Lage an den Schulen während der Corona-Pandemie: „Vor 14 Tagen hat das neue Schuljahr begonnen und der Start war genauso schlecht vorbereitet, wie das alte Schuljahr aufgehört hat. Die Schulen müssen auch bei... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 13: Unterricht absichern!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor 14 Tagen hat das neue Schuljahr begonnen und der Start war genauso schlecht vorbereitet, wie das alte Schuljahr aufgehört hat. Nichts hat sich über die Sommerferien verbessert. Dabei waren die Ansagen klar: Es musste alles getan werden, um den Präsenzunterricht vom ersten Schultag an pandemiefest zu... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Soziale Sicherheit statt Abstiegsagenda in Sachsen-Anhalt und im Bund!

Heute hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in der aktuellen Debatte im Landtag die Rotstift-Politik der neuen Koalition aus CDU, SPD und FDP angemahnt: „Die Volksstimme bezeichnete die neue Koalition als Kuschel-Bündnis. Das Foto unter dieser Headline suggeriert, die Gruppe sei auf einem feuchtfröhlichen Klassentreffen. Nur der... Weiterlesen


Angekündigte 2-G-Regel für Jugendliche unter 18 Jahren verschärft soziale Ausgrenzung

Mit der am 14. September in Kraft getretenen veränderten Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus kündigt die Sozialministerin an, dass man in etwa sechs bis acht Wochen auch die sogenannte 2-G-Regel für Kinder zwischen 12 und unter 18 Jahren einführen will. Dazu erklärt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische sowie gesundheitspolitische... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Soziale Sicherheit statt Abstiegsagenda in Sachsen-Anhalt und im Bund!

Heute hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in der aktuellen Debatte im Landtag die Rotstift-Politik der neuen Koalition aus CDU, SPD und FDP angemahnt: „Die Volksstimme bezeichnete die neue Koalition als Kuschel-Bündnis. Das Foto unter dieser Headline suggeriert, die Gruppe sei auf einem feuchtfröhlichen Klassentreffen. Nur der... Weiterlesen


Neue Koalition in Sachsen-Anhalt ohne bedarfsgerechte Finanzierung für Kommunen – mindestens 300 Millionen Euro nötig

Nach der Veröffentlichung des Entwurfs des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und FDP betont Andreas Henke, Sprecher für Finanzen und Haushalt der Fraktion DIE LINKE: „Die Koalitionäre wollen den Kommunen mit 1,73 Milliarden Euro Planungssicherheit geben, damit sind also rund 100 Millionen mehr im Topf als bisher. Gut gemeint, aber letztlich nur... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Henriette Quade zu TOP 14: Verantwortung für die humanitäre Katastrophe in Afghanistan übernehmen!

Sehr geehrte Damen und Herren, Am 26. August wurde die deutsche Evakuierungsmission aus Afghanistan eingestellt. – Es wäre gut, sie wäre nicht nötig. Es wäre nicht gut, aber doch zumindest besser, sie würde beendet weil Dank einer internationalen Kraftanstrengung rechtzeitig ein Weg gefunden worden wäre, all jene, die gefährdet sind und... Weiterlesen


Afghanistan – Menschenleben retten, sichere Fluchtwege schaffen, Landesaufnahmeprogramm initiieren

Henriette Quade, Sprecherin u. a. für Innenpolitik, Asyl und Migration der Fraktion DIE LINKE, betont in der Debatte um den von ihr eingebrachten Antrag „Verantwortung für die humanitäre Katastrophe in Afghanistan übernehmen! Menschenleben retten – sichere Fluchtwege schaffen – Landesaufnahmeprogramm initiieren“: „Am 26. August wurde die deutsche... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Soziale Sicherheit statt Abstiegsagenda in Sachsen-Anhalt und im Bund!

Heute hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in der aktuellen Debatte im Landtag die Rotstift-Politik der neuen Koalition aus CDU, SPD und FDP angemahnt: „Die Volksstimme bezeichnete die neue Koalition als Kuschel-Bündnis. Das Foto unter dieser Headline suggeriert, die Gruppe sei auf einem feuchtfröhlichen Klassentreffen. Nur der... Weiterlesen


Abellio-Pleite: Bahnbetrieb muss gesichert werden

Presseberichten zufolge droht beim insolventen Zugbetreiber Abellio die Einstellung des Betriebs zum 1. Oktober 2021. Dazu erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt:  „Der sofortige Stillstand des Bahnbetriebs zum 1. Oktober wäre ein absolutes Fiasko für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Davon... Weiterlesen