Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Schulsozialarbeit retten und ausbauen – eigenes Landesprogramm ist dringend nötig
Zur aktuellen Behandlung der Schulsozialarbeit in den Ausschüssen des Landtags betont Monika Hohmann, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Dank der Petitionen aus den kreisfreien Städten und der Stadt Hettstedt wird das Thema Schulsozialarbeit heute und morgen in den Fachausschüssen des Landtags... Weiterlesen
Das Bildungsministerium wirbt offensiv Erzieher:innen aus der Kita ab: Feußner legt die Axt an die Jugendhilfe - Grimm-Benne schweigt
Zur Pressemeldung des Bildungsministeriums, welches aktuell pädagogische Fachkräfte aus der Kita abwerben will, damit diese als Lehrer:innen in der Schule arbeiten, erklärt Nicole Anger, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion: »Das ist an Unverfrorenheit schon nicht mehr zu überbieten. Die Bildungsministerin zerstört sehenden... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Schulsozialarbeit retten und ausbauen – eigenes Landesprogramm ist dringend nötig
Zur aktuellen Behandlung der Schulsozialarbeit in den Ausschüssen des Landtags betont Monika Hohmann, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Dank der Petitionen aus den kreisfreien Städten und der Stadt Hettstedt wird das Thema Schulsozialarbeit heute und morgen in den Fachausschüssen des Landtags... Weiterlesen
Das Bildungsministerium wirbt offensiv Erzieher:innen aus der Kita ab: Feußner legt die Axt an die Jugendhilfe - Grimm-Benne schweigt
Zur Pressemeldung des Bildungsministeriums, welches aktuell pädagogische Fachkräfte aus der Kita abwerben will, damit diese als Lehrer:innen in der Schule arbeiten, erklärt Nicole Anger, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion: »Das ist an Unverfrorenheit schon nicht mehr zu überbieten. Die Bildungsministerin zerstört sehenden... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Haushaltsentwurf der Landesregierung verspricht keinen Fortschritt, sondern Stillstand
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, betont in der aktuellen Landtagsdebatte um den Entwurf zum Landeshaushalt 2024: „Die letzten Jahren waren der Landeshaushalt vor allen Dingen in einem Punkt rekordverdächtig – bei der Verspätung, mit der die Entwürfe eingebracht und die Haushalte beschlossen werden konnten, mit all den... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 2: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2004 ‐ HG 2024)
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung legt uns heute am 7. September einen Haushalt vor, der von den Verantwortlichen an Superlativen nur so überschüttet wird. Wieder mal soll es ein Rekordhaushalt sein, der dazu noch die Schuldenbremse einhält und das Land „zukunftssicher“ machen soll. Das, meine Damen und Herren, wurde bei den... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Verbot der „Artgemeinschaft“ ist richtig, aber längst überfällig
Heute wurde bekannt, dass die Bundesinnenministerin die „Artgemeinschaft“ verboten hat. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Das Verbot ist richtig, aber längst überfällig. Die „Artgemeinschaft“ steht seit Jahrzehnten im Zentrum extrem rechter Vernetzung, auch in Sachsen-Anhalt. Sie war erste... Weiterlesen
Schutz von CSD-Veranstaltungen – Befassung im Ausschuss zeigt erhebliche Versäumnisse
Nach der heutigen Berichterstattung über den Schutz von CSD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt im Innenausschuss des Landtags betont Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: „Die Beschäftigung des Innenausschusses des Landtags zum Schutz von CSD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt ist dringend nötig. Die aktuelle Bilanz des... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Bei grüner Biotechnologie müssen Wissenschaftlichkeit, Aufklärung und ethische Verantwortung handlungsleitend sein
In der Debatte um grüne Biotechnologie betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Seit die Menschen gezielt Pflanzen anbauen wählen sie die Pflanzen aus, die die besseren Eigenschaften haben. Diese Auslesezüchtung ist wohl die älteste Methode der Pflanzenzucht. Die Züchtung von Pflanzen auf höhere Erträge und... Weiterlesen
Sparwut der Regierung gefährdet Kampf gegen Klimawandel und hängt ländlichen Raum ab
Zu den Kürzungen der Bundesregierung von 300 Millionen Euro für die Entwicklung des ländlichen Raumes im Programm „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) erklärt Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Agrarpolitik und ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Dieser Sommer hat... Weiterlesen