Verkehr
Landesregierung muss ihrer Verantwortung beim Strukturwandel endlich gerecht werden
Zum MZ-Artikel "Förderung vom Bund auf der Kippe - Alleingang bei Bahn-Ausbau gefährdet ganzes Projekt" erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Das Beispiel der unabgestimmten Vorgehensweise bei der Entwicklung der Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera mit Bundesmitteln zum Strukturwandel verdeutlicht die Planlosigkeit der... Weiterlesen
Fahrradklima-Test 2018 zeigt Tatenlosigkeit der Regierung - Kommunen brauchen mehr Unterstützung für Radinfrastruktur
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Fahrradklimatests des Allgemeinen Radverkehrsclubs (ADFC) erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Laut Fahrradklimatest 2018 bekommen die Kommunen in Sachsen-Anhalt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Nach Schulnoten ist es im Schnitt eine 4,3 - womit die Städte im Land im unteren Drittel des... Weiterlesen
Verkehrswachten müssen stärker unterstützt werden
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten aktuellen Verkehrsunfallbilanz, nach der die Zahl der Verkehrstoten angestiegen ist, erklären der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke und die Abgeordnete Doreen Hildebrandt als Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr: „Die Fraktion DIE LINKE bekräftigt ihre Forderung, die... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 18: Azubi-Ticket anschieben: Kreise und Städte bei Modellprojekten unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, Im Mai 2018 stand ich hier und versuchte Ihnen zu erklären, wie wichtig ein Azubiticket zum nächsten Schuljahres- und Ausbildungsjahresbeginn wäre. Im August 2018 hat das neue Ausbildungsjahr begonnen und wir reden im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr immer noch darüber und stellen fest, dass das Land dort... Weiterlesen
Tempolimit-Diskussion lenkt von wirksamen Maßnahmen für Verkehrswende und Klimaschutz ab
Zur aktuellen Tempolimit-Diskussion der Bundesregierung erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Die Fraktion DIE LINKE spricht sich zwar erneut für generelle Tempolimits auf Autobahnen aus. Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass es für Umwelt und Verkehrssicherheit unerlässlich ist, das Tempo auf Autobahnen für PKW auf 120 km pro... Weiterlesen