Kinder
Keine Kompromisse beim Ganztagsanspruch für alle Kinder – Elternbeiträge abschaffen!
Zur Ankündigung der CDU, auf eine baldmögliche Novelle des Kinderfördergesetzes zu drängen, um erneut den Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder zu beseitigen, erklären der Fraktionsvorsitzende und die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann und Monika Hohmann sowie die Vertreter des Bündnisses für... Weiterlesen
Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
Zu den Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn wird die Fraktion DIE LINKE parlamentarische Konsequenzen ziehen. Dazu erklärt die kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Seit Jahren existieren in Deutschland eine verfestigte Erwerbslosigkeit und eine schöngerechnete Arbeitslosenstatistik.... Weiterlesen
KiFöG-Novelle: CDU-Modell wird Eltern stark belasten
Im Rahmen der letzten Landtagssitzung wurde auf Nachfrage zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) deutlich, dass das von der CDU favorisierte Modell einer Kostenübernahme durch das Land für bis zu sechs Betreuungsstunden für Eltern eine erhebliche Belastung darstellen dürfte. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin... Weiterlesen
Kampf gegen Kinderarmut muss wichtiges Zukunftsthema sein
Eine neue Studie der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung legt nahe, dass sich viele Haushalte mit Kindern weitaus näher an der Armutsgrenze bewegen, als bisherige offizielle Berechnungen zeigen. Die Studie plädiert im Hinblick auf das Armutsrisiko von Familien für ein neues Rechenmodell, da einfache Faktoren aus dem Alltag... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 21: Kinderbetreuung angemessen finanzieren - Familien und Kommunen entlasten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es erschließt sich mir nicht, warum die AfD ihren Antrag heute einreicht. In der vergangenen Landtagssitzung wurden die Änderungen im Kinderförderungsgesetz beschlossen und verabschiedet. Es kamen dazu null Anregungen bzw. Änderungsanträge von der AfD. Auch im Fachausschuss, ebenfalls... Weiterlesen
Nicht unter 18! - Auch in Sachsen-Anhalt rekrutiert die Bundeswehr zunehmend Minderjährige
Zum neuen Höchststand der Zahl minderjähriger Rekrutinnen und Rekruten bei der Bundeswehr erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Insgesamt 2128 Jugendliche unter 18 Jahren haben im abgelaufenen Kalenderjahr bundesweit ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten oder eine militärische Ausbildung aufgenommen. Im Jahr... Weiterlesen
KiFöG: „Kleine Novelle“ ist vergiftetes Weihnachtsgeschenk
Zur gestern verabschiedeten „Kleine Novelle“ des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 2: Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - 2. Beratung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir werden weder dem Gesetzentwurf noch dem Entschließungsantrag unsere Zustimmung geben können, es sei denn, sie würden unseren Änderungsantrag annehmen. In diesem fordern wir nicht mehr und nicht weniger als die Umsetzung ihres Entschließungsantrages aus dem Jahr 2016 - Dr.7/301. Leider... Weiterlesen