Kinder
Kristin Heiß zu TOP 22: Kinder- und Jugendbericht ernst nehmen - Empfehlungen umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 17. März dieses Jahres wurde der 7. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung an den Sozialausschuss übergeben. Dort wurde er am 2. September dann tatsächlich behandelt. Der Bericht, der laut Gesetz in der Mitte der Legislatur vorgelegt werden soll, kam somit gut 1,5... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 19: Kinder- und Jugendgipfel für Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die politische Debatte über notwendige Maßnahmen zur Bewältigung der Corona Krise wurde in der Zeit von März bis Mai 2020 nahezu vollständig aus der Perspektive Erwachsener geführt. Daher muss die Frage erlaubt sein: Betrifft die Krise nur sie? So nach und nach zeigen uns erste Studien... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 53. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Oktober ein: Aktuelle Debatte: Streik im öffentlichen Dienst – Der Zwang zum Arbeitskampf ist ein Armutszeugnis! (Drs. 7/6685) Beschäftigte im öffentlichen Dienst leisten mit ihrer Arbeit täglich einen wichtigen Beitrag zur... Weiterlesen
Weltkindertag am 20. September
Kinder und Jugendliche haben keine Priorität – Landesregierung verschleppt Verbesserungen im Kinder- und Jugendbereich. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Der 7.Kinder- und Jugendbericht zeigt deutlich, dass sich die Situation junger Menschen in Sachsen-Anhalt nicht wesentlich verbessert hat. Die... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE reicht Große Anfrage „Armut von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt“ ein
Dazu erklären die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann und Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Das Thema Kinderarmut bearbeitet DIE LINKE schon seit vielen Jahren. Auch in einem reichen Land wie Deutschland bleibt festzuhalten, dass aktuell (Stand Dezember 2019) 19,47 Prozent aller Kinder unter 15 Jahren in... Weiterlesen
Bessere Bildung und Kinderbetreuung, gute Arbeit und eine zukunftsfähige Entwicklung der Wirtschaft sind die entscheidenden Zukunftsaufgaben
Zu den heute vorgestellten Drei-Säulen-Konzept des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften für eine Konjunktur- und Investitionsoffensive in Sachsen-Anhalt erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: "Die Corona Pandemie und die Bewältigung ihrer Folgen sind das Thema Nummer 1 für politische Entscheidungsträger*innen. Die hier... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 19: Eltern und Einrichtungen im eingeschränkten Kita-Regelbetrieb entlasten
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 02.06.2020 gilt der eingeschränkte Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt. Diesen Umstand begrüßen wir sehr. Denn nach vielen Wochen der Schließungen und Notbetreuungen können jetzt Kinder wieder in ihre Einrichtungen, können wieder mit ihren... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 10: BEGE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Ich finde es bedauerlich, dass die Koalition unseren Gesetzentwurf in den beratenen Ausschüssen abgelehnt hat. Es wäre gegenüber den Eltern und Kommunen hilfreicher gewesen, wenn sie in dieser Angelegenheit Rechtssicherheit erhalten hätten. Nämlich in den Fragen: Muss ich einen... Weiterlesen
Der Landesregierung entgleitet die Krisenstrategie - Vertrauen wird aufs Spiel gesetzt
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bereits zur letzten Landtagssitzung wurden die Differenzen in der Landesregierung zwischen Ministerpräsident Haseloff und Ministerin Grimm-Benne zu den Modalitäten der Gaststättenöffnung deutlich. Diese Entwicklung... Weiterlesen
Finanzausschuss lehnt KiföG-Gesetz der LINKEN ab
Zur heutigen Entscheidung des Finanzausschusses erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: "Um für zukünftige Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung gewappnet zu sein, die, wie im Falle einer Pandemie nach staatlicher Gefahrenabwehr verlangen, hatte meine Fraktion einen Gesetzentwurf eingebracht. Damit... Weiterlesen
Mittagsversorgung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket vereinfacht und praktikabel umsetzen
Das Bundeskabinett befasst sich heute mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG). Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Unter anderem sieht der Artikel 12 eine... Weiterlesen
Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Land muss Elternbeiträge für geschlossene Kitas übernehmen
Zur Landtagssitzung am kommenden Montag bringt die Fraktion DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes ein, mit dem geregelt werden soll, dass die Kostenbeiträge der Eltern für die gesamte Zeit der staatlich verfügten Schließung von Kindertageseinrichtungen komplett vom Land übernommen werden. Dazu erklärt der... Weiterlesen
Erstattung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten - Landesregierung muss schnellstmöglich handeln
Zur Forderung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Andreas Steppuhn, Elternbeiträge für Kindertagesstätten durch das Land zu erstatten, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass eine der drei Regierungsfraktionen unsere Forderung nach Erstattung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 17: Sprachförderung für Kinder in Tageseinrichtungen sicher stellen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Sprache ist das Tor zur Welt!“ Dieser oft gehörte Ausspruch drückt aus, welchen Einfluss die sprachliche Entwicklung auf die Bildungslaufbahn unserer Kinder hat. Sprachliche Fähigkeiten sind von Anfang Voraussetzung an, um erfolgreich die Welt zu erobern. In den letzten... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 11: Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Zweite Beratung)
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, innerhalb kürzester Zeit musste das Ausführungsgesetz zum Gute- Kita- Gesetz, beraten und diskutiert werden. Eine beachtliche Leistung für die betroffenen Ausschüsse. In diesem Zusammenhang ist es gelungen, eine schriftliche Anhörung der LIGA, dem VDP und den kommunalen Spitzenverbänden in die... Weiterlesen