Infrastrukturelle Defizite ausgleichen, regionale Gleichbehandlung im Blick behalten
CDU, DIE LINKE und SPD verabredeten heute im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr ein gemeinsames Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer. Als Ausschussmitglieder erklären dazu Frank Hoffmann und Uwe Loos für die Fraktion Mehr...
EU-Agrarreform nicht gegen Gemeinschaftsunternehmen durchsetzen
Mit Blick auf das Treffen von berufsständischen Verbänden und der Agrarminister der neuen Bundesländer mit EU-Kommissar Ciolos in Schkeuditz erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion: Mehr...
Lösungen der Clearingstelle für die Winterferienbetreuung von Förderschülerinnen und Förderschülern brüchig
Zur Problematik der nachschulischen und Ferienbetreuung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...
Betreuungsgeld stoppen: Die SPD und ihr Geschwätz von gestern
Zur Pressemeldung von Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Mehr...
Entwicklung der Kinderarmut ist akute Herausforderung
Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Mehr...
Kommunales Teilentschuldungsprogramm Stark II verfehlt sein Hauptziel
Zur heutigen Meldung aus dem Finanzministerium, dass weitere Kommunen Finanzhilfen zur Teilentschuldung vom Land erhalten, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Aktuelle Äußerungen des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz
Die aktuellen Äußerungen des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz und der Verbotsdebatte gegenüber der Partei DIE LINKE seitens der CSU sagen sehr viel über das Demokratieverständnis des Herrn Haseloff, nichts aber über die Partei DIE LINKE aus. Im Gegensatz zu anderen Mitgliedern der CDU... Mehr...
Abwärtstrend bei den Fachkräften in der Jugendarbeit
Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion: Mehr...
Gespräch mit Vertretern des Bundes Deutscher Kriminalbeamter – Landesverband Sachsen-Anhalt
Am 25. Januar 2012 fand ein Gespräch mit Vertretern des Bundes Deutscher Kriminalbeamter – Landesverband Sachsen-Anhalt statt, in dessen Ergebnis folgende Erklärung veröffentlicht wird: Anlässlich eines Gespräches über die Berichterstattungen zu den Demonstrationen und den damit verbundenen Polizeieinsätzen in Dessau sowie die Brandanschläge... Mehr...
Wirtschaftsförderung nachhaltig und sozial gestalten
Zum heute vom DGB Sachsen-Anhalt vorgestellten Gutachten „Die Umsetzung nachhaltiger und sozialer Wirtschaftsförderung auf Landesebene“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
