Presseerklärungen
Enormer Verlust von Krankenhäusern und Krankenhausbetten im Osten seit 1990 – Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt stabilisieren
Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen einen massiven Abbau von Krankenhäusern und -betten in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag: „Die Zahl der Krankenhäuser und Krankenhausbetten in Ostdeutschland ist seit 1990 massiv gesunken. Das zeigen aktuelle Zahlen des Statischen... Weiterlesen
Konsequentere Entwaffnung der extremen Rechten muss erfolgen
Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Entwaffnung von Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt: „Dass wir heute erneut über den Schutz der öffentlichen Sicherheit vor bewaffneten extrem Rechten diskutieren, ist Folge ihres dramatischen Erstarkens in den vergangenen Jahren. Vor dem Einzug... Weiterlesen
Sozialministerin lässt Menschen mit Behinderung im Regen stehen
Bei der gestrigen Regierungsbefragung im Landtag fragte Nicole Anger, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke, die Landesregierung nach dem aktuellen Stand bei den Verhandlungen des Landesrahmenvertrag der Eingliederungshilfe. Nicole Anger betont dazu: „Der Landesrahmenvertrag der Eingliederungshilfe wurde Ende März durch... Weiterlesen
Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort! Gesellschaftliche Spaltung verhindern, Armut bekämpfen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um soziale Gerechtigkeit: „Vor einigen Wochen demonstrierten Tausende auf den Straßen für die Demokratie. Bis heute gibt es – und das ist bemerkenswert – immer noch Kundgebungen in Ostdeutschland. Viele Menschen positionieren sich klar: Wir wollen in einem... Weiterlesen
Internationaler Jugendaustausch muss selbstverständlich werden
Monika Hohmann, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um internationale Jugendaustauschprogramme: „Wir möchten uns besonders dafür einsetzen, dass junge Menschen, unabhängig von Schulform, Bildungshintergrund, Herkunft, Familiensituation, Behinderung,... Weiterlesen
Freizeitprogramme für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien auf der Kippe
Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont angesichts der Unterfinanzierung der Ferienfreizeiten in Sachsen-Anhalt: „Die Sommerferien stehen vor der Tür und in gut acht Wochen beginnen für junge Menschen aus Sachsen-Anhalt einige Wochen der Erholung. Dafür wurden im Landeshaushalt Mittel eingestellt, um... Weiterlesen
Kleingartenwesen fördern – damit Datschen grüne Oasen bleiben
Die Linke im Landtag fordert mehr Einsatz zum Erhalt des Kleingartenwesens in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Kleingärten sind unverzichtbar für das soziale Miteinander und für kostengünstige Erholung. Kleingärten sind grüne Oasen, die wichtige ökologische Funktionen übernehmen:... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 30. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 23. bis 25. April ein: Aktuelle Debatte: Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort! Gesellschaftliche Spaltung verhindern, Armut in Sachsen-Anhalt bekämpfen (Drs. 8/4040) Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern mit der höchsten Armutsquote.... Weiterlesen
Kinder- und Jugendschutz als Spielball des Ministeriums – unhaltbarer Zustand
Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont angesichts der heute im Landtag behandelten Petition der Servicestelle Kinder- und Jugendschutz: „Im Petitionsausschuss des Landtags wurde heute die Petition des Servicestelle Kinder- und Jugendschutz abgeschlossen. Das Sozialministerium lehnt die Förderung der... Weiterlesen
Die Linke legt mit großer Schulgesetznovelle Konzept für chancengerechtes Schulsystem vor
Mit umfassenden Änderungen im Schulgesetz will Die Linke das Schulsystem des Landes modernisieren, das Bildungsangebot nachhaltig verbessern und für deutlich mehr Chancengerechtigkeit sorgen. Eine grundlegende Neuausrichtung des Schulsystems ist dringend notwendig, um den weiteren Abbau der Schulbildung in Sachsen-Anhalt zu stoppen, für alle Kinder... Weiterlesen
