Pressemeldungen
Breite Kritik an Landesentwicklungsplan – Korrekturen dringend erforderlich
DIE LINKE und die FDP führten heute zeitlich und räumlich zusammengelegte Anhörungen zum Landesentwicklungsplan durch. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesplanung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
CDU und SPD verweigern Streichung der CO2-Verpressung in der Altmark aus dem Landesentwicklungsplan
In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses hat die Koalition den Antrag der LINKEN auf Streichung der CO2-Verpressung in der Altmark aus dem Landesentwicklungsplan abgelehnt. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
CDU und SPD scheuen klare öffentliche Aussage zu C02-Verbringung in der Altmark
Auf der heutigen Landtagssitzung mogelten sich CDU und SPD um eine klare Positionierung zur Verpressung von CO2 in der Altmark herum. Sie überwiesen einen entsprechenden Antrag der Fraktion DIE LINKE in den Ausschuss für Landesentwicklung. Er zielte darauf, alle diesbezüglichen Aussagen aus dem gegenwärtig in den Landtagsausschüssen diskutierten... Weiterlesen
FDP und LINKE führen Anhörungen zum Landesentwicklungsplan durch
Da sich SPD und CDU auf Ausschussebene bisher auch der Durchführung spezifischer Anhörungen zum Verordnungsentwurf des Landesentwicklungsplans 2010 des Landes Sachsen-Anhalt verweigert haben, laden die beiden Oppositionsfraktionen FDP und DIE LINKE nun jeweils die Spitzenverbände sowie ausgewählte Verbände, Landkreise, Städte und Gemeinden zu... Weiterlesen
CO2-Verpressung - Späte SPD-Einsicht ist besser als Tunnelblick
Angesichts des Sinneswandels der SPD bezüglich der CO2-Verpressung in der Altmark kann DIE LINKE nun optimistisch der nächsten Landtagssitzung entgegensehen, so der Raumordnungsexperte der Fraktion, Dr. Uwe-Volkmar Köck. Die Fraktion DIE LINKE hatte sich in dieser Woche darauf verständigt, einen... Weiterlesen
Stadt-Umland-Beziehungen der kreisfreien Städte nachhaltig entwickeln
Zu dem von der Landesregierung zur morgigen Landtagssitzung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Stadt-Umland-Verbandsgesetzes und des Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes erklären die Sprecher der Fraktion für Landesentwicklung und für Kommunalpolitik, Dr. Uwe-Volkmar Köck und Gerald Grünert Weiterlesen
In Sachen Abwasser aus dem Umweltministerium nichts Neues
Zur Ankündigung der Landesregierung, eine Kostendämpfung bei Abwasser und Trinkwasser durch schlanke Strukturen erreichen zu wollen, bemerkt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Modell „Einkaufsbus“ durchaus vorstellbar
Jede praktikable Idee, die zur Stabilisierung der Öffentlichen Daseinsvorsorge in dünn besiedelten ländlichen Räumen führt und insbesondere den Menschen, die nicht auf ein privates KFZ zurückgreifen können, ein wenig mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, begrüßt DIE LINKE, so der für Raumordnungsfragen in der Fraktion zuständige... Weiterlesen
Regierungskoalition verweigert Anhörung zu Landesentwicklungsplan (LEP)
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr beantragten DIE LINKE und die FDP, eine öffentliche Anhörung zur Verordnung über den Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt durchzuführen. Das wurde mit den Stimmen der CDU-SPD-Koalition abgelehnt. Die Koalition machte deutlich, dass sie Veränderungen am LEP... Weiterlesen
Abwassergebühren - Stendaler Oberbürgermeister greift nach Büchse der Pandora
Zu Überlegungen des Stendaler Oberbürgermeisters, Abwassergebühren stadtteilbezogen zu erheben, bemerkt der für Abwasserfragen zuständige Abgeordnete der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen