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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Zahnmedizinische Versorgung im Land stärken

In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuelle Version des Versorgungsatlasses der Kassenzahnärztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden überraschen. Schockierend sind sie allemal. Die... Weiterlesen


Präventionstag für Lehrkräfte darf nicht kaputt gemacht werden

In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung für Lehrkräfte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Antrag der AfD ist so überflüssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder einmal, was ihr so an unseren Schulen wichtig ist.... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Zahnmedizinische Versorgung im Land stärken

In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuelle Version des Versorgungsatlasses der Kassenzahnärztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden überraschen. Schockierend sind sie allemal. Die... Weiterlesen


Präventionstag für Lehrkräfte darf nicht kaputt gemacht werden

In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung für Lehrkräfte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Antrag der AfD ist so überflüssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder einmal, was ihr so an unseren Schulen wichtig ist.... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Landesregierung hat Probleme, den Landeshaushalt 2023 auszugleichen

Zur heutigen Vorstellung des vorläufigen Haushaltsabschluss 2023 durch den Finanzminister Richter erklärt Kristin Heiß, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Der vorläufige Haushaltsabschluss 2023 der Landesregierung zeigt deutlich, dass dem Land finanziell das Wasser bis zum Hals steht. Finanzminister Richter hat erklärt, dass der... Weiterlesen


Fraktion Die Linke sieht dringenden Handlungsbedarf: Jahresbericht des Landesrechnungshofs offenbart schwerwiegende Mängel und Versäumnisse

Heute hat der Landesrechnungshof den Jahresbericht 2023 Teil 1 vorgestellt. Zu den Ergebnissen seiner Prüfungen und den darin formulierten erheblichen Mängeln bei der Wirtschafts- und Haushaltsführung der Handwerkskammern, des Landestourismusverbands und den Defiziten bei der Asservatenverwaltung äußern sich die Abgeordneten Wulf Gallert, Henriette... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Mit der AfD gibt es nichts zu besprechen, schon gar nicht über den Schutz der Demokratie

In der aktuellen Debatte um die von der Bundesinnenministerin geplanten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus betont Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Was liegt uns hier eigentlich vor? Ein Antrag der extremen Rechten auf eine aktuelle Debatte, der einem altbekannten Muster folgt: es wird vermeintliche Sorge um jene... Weiterlesen


Gedenken an die Opfer des Holocaust hat Priorität

Die Absage des Holocaust-Gedenkens am 27. Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, wie folgt: „Die Absage der offiziellen Gedenkstunde des Landtags an die Opfer des Holocaust am 27. Januar ist ein trauriger Akt. Angesichts der aktuellen Debatten um rechte Tendenzen in unserer Gesellschaft ist es sehr... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Landwirtschaft der Zukunft muss am Gemeinwohl orientiert sein und mehr regionale Wertschöpfung betreiben

Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um Zukunftsperspektiven für die Landwirtschaft: „Insgesamt steht die Landwirtschaft möglicherweise vor den größten Veränderungsprozessen der letzten Jahrzehnte. Es fehlt jedoch Planungs- und Investitionssicherheit. Gleichzeitig kämpft die... Weiterlesen


Einführung eines Tierwohlcents geht am Ziel vorbei

Den Vorschlag der Ampel-Regierung zur Einführung eines Tierwohlcents kommentiert Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Idee, das Tierwohl zu fördern und dabei die Landwirte mit gestiegenen Kosten nicht alleine zu lassen, ist richtig. Allerdings geht der aktuelle Vorstoß der Ampel für einen Tierwohlcent wieder einmal am Ziel vorbei. Das... Weiterlesen