Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Mit Kinderrechten in die Zukunft – Endlich handeln statt nur versprechen
Zum heutigen Weltkindertag, der in diesem Jahr unter dem Motto „Mit Kinderrechten in die Zukunft“ steht, erklärt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Auch am 70. Geburtstag des Weltkindertages gilt: Jedes Kind und jeder junge Mensch ist eine große Chance für die Zukunft unserer Gesellschaft. Kinder und Jugendliche haben das Recht auf eine gute... Weiterlesen
Absurde Debatte über erneuten Personalabbau in Kitas
Zu den Medienberichten über rückläufige Anmeldezahlen in den Kindertageseinrichtungen aufgrund wieder sinkender Geburtenzahlen und den Spekulationen über einen sich daraus ergebenden Personalabbau durch Kündigungen oder Zwangsteilzeit von Erzieher:innen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Mehr Personal in den Kitas nötig, damit Kinder gut aufwachsen
Nach den Protesten auf dem Domplatz von etwa rund 3.000 Fachkräften und Unterstützer:innen erklärte letzte Woche die Staatssekretärin des Sozialministeriums im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, dass das Ministerium den Personalschlüssel in der Kindertagesbetreuung nicht anpassen wird. Dazu erklärt Nicole Anger, kinder-... Weiterlesen
Bilanz des Ostbeauftragten der Bundesregierung ist verheerend
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, kommentiert die heutige Vorstellung des Berichts zum Stand der deutschen Einheit: „Der Bericht zum Stand der deutschen Einheit, der heute vom Ostbeauftragten Carsten Schneider vorgestellt wurde, ist nicht mehr als ein Papiertiger. Der Bericht ist voll mit Durchhaltephrasen und bietet wenig... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Parlamentarische Initiativen zur 33. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung am 19. und 20. September ein: Aktuelle Debatte: Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen (Drs. 8/4591) Die Bundesregierung hat in den letzten Wochen mehrere einschneidende Maßnahmen im Bereich... Weiterlesen
Haushaltspolitik im Bund fatal für Zukunft Sachsen-Anhalts
Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf auf Bundesebene sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der heute vorgestellte Etatentwurf ist rückwärtsgewandt und schadet der breiten Mehrheit der Gesellschaft. Die Ampel hält weiter an der Schuldenbremse fest und verhindert damit entscheidende Investitionen in die Zukunft. Bundeskürzungsminister... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Zwangsmaßnahmen helfen nicht weiter – Asylsuchende brauchen Sprachkurse und Arbeitserlaubnisse
Henriette Quade, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Diskussion im Landtag um eine Arbeitspflicht für Asylbewerber:innen: „Es gibt viele gute Gründe über die Arbeitsmarktsituation und über die Situation von Menschen, die als Asylsuchende oder Geflüchtete gekommen sind, auf dem Arbeitsmarkt zu sprechen. Die Idee... Weiterlesen
Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen
Henriette Quade, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um „Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen“: „Seit Montag wird die jahrzehntealte Kernforderung der extremen Rechten erfüllt. Endlich wieder Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen. Das ist... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Schmerzgrenze beim 49-Euro-Ticket erreicht
Kerstin Eisenreich, Sprecherin für ländliche Räume und Verbraucher:innenschutz der Fraktion Die Linke, sagt zur angekündigten Erhöhung des Deutschlandtickets: „Die angekündigte Verteuerung des 49-Euro-Tickets ist eine Sauerei, wenn man bedenkt, dass der Verkehrssektor wiederholt die Klimaziele verfehlt hat. Die Kosten, die angesichts dieses... Weiterlesen
Flughafen Leipzig/ Halle wächst auf Kosten der Bevölkerung und des Klimas
Der weitere Ausbau des Flughafens Leipzig/ Halle wurde genehmigt. Dazu erklärt Kerstin Eisenreich für die Fraktion Die Linke: „Die Entscheidung zum Ausbau des Flughafen ist falsch. Sie schadet der ortsansässigen Bevölkerung, die unter noch mehr Lärm und Schadstoffen leiden wird. Sie schadet dem Klima, weil die Zahl der Flugbewegungen wächst. Sie... Weiterlesen