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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Mehr Investitionen in Bildung und Soziales statt Kürzungs- und Sparrunden

Zu den aktuellen Steuerschätzungen des Finanzministeriums betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Steuerschätzungen sind vor den Hintergrund der schwachen Wirtschaft nicht überraschend. Wer jetzt Kürzungshaushalte vorschlägt, vertieft die Krise nur. Das Verständnis, dass Sparen gut und Schulden machen schlecht ist, ist grundlegend... Weiterlesen


Graduiertenförderung zukunftsfähig gestalten

Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Graduiertenförderung des Landes: „Heute geht es darum, nach einer langen Durststrecke die Graduiertenstipendien in Sachsen-Anhalt von 1.100 Euro auf das bundesdeutsche Niveau zu heben. Das liegt derzeit bei 1.550 Euro und wird sich auf die... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Mehr Investitionen in Bildung und Soziales statt Kürzungs- und Sparrunden

Zu den aktuellen Steuerschätzungen des Finanzministeriums betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Steuerschätzungen sind vor den Hintergrund der schwachen Wirtschaft nicht überraschend. Wer jetzt Kürzungshaushalte vorschlägt, vertieft die Krise nur. Das Verständnis, dass Sparen gut und Schulden machen schlecht ist, ist grundlegend... Weiterlesen


Tag der Pflege muss ein Weckruf sein

Zum Tag der Pflege am 12. Mai sagt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „In Sachsen-Anhalt haben wir etwas mehr als 166.000 pflegebedürftige Menschen – das sind 7,5 Prozent der Bevölkerung bzw. mehr als jede 13. Person. Davon leben rund 27.600 in der vollstationären Pflege.... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Mehr Investitionen in Bildung und Soziales statt Kürzungs- und Sparrunden

Zu den aktuellen Steuerschätzungen des Finanzministeriums betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Steuerschätzungen sind vor den Hintergrund der schwachen Wirtschaft nicht überraschend. Wer jetzt Kürzungshaushalte vorschlägt, vertieft die Krise nur. Das Verständnis, dass Sparen gut und Schulden machen schlecht ist, ist grundlegend... Weiterlesen


Sanierungsstau bei den Schwimmbädern wächst und wächst

Den wachsenden Sanierungsstau bei den Frei- und Schwimmbädern in Sachsen-Anhalt kommentieren Kristin Heiß, finanzpolitische Sprecherin, sowie Andreas Henke, kommunalpolitsicher Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Landesregierung sitzt die Probleme in der Bewirtschaftung der Schwimm- und Freibäder im Land weiter aus. Die Kommunen in... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Struktur- und Führungsversagen im Innenministerium

Zu den neuerlichen Entwicklungen im Bereich Asservatenverwaltung in der Landespolizei erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: „Gestern wurde bekannt, dass eine große Menge Munition und weitere Gegenstände, die bisher in der Vergleichswaffensammlung des LKA gelagert wurden, zur... Weiterlesen


Magdeburger Himmelfahrtspogrome von 1994 – rechte Kontinuitäten durchbrechen

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag, betont angesichts der Himmelfahrtspogrome von 1994 in Magdeburg: „Als sogenannte Magdeburger Himmelfahrtskrawalle gingen die rassistischen Hetzjagden vom 12. Mai 1994 in die Geschichtsbücher ein. Das Pogrom von 1994 jährt sich in diesem Jahr zum 30. Mal. Das Pogrom von 1994, die rechte... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Verbleib der Giftstoffe in der Giftgrube Brüchau ist keine Alternative

Zu den aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Giftgrube Brüchau betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Fraktion Die Linke hält an der Auskofferung der Giftschlammgrube Brüchau fest. Die Grube ist nachgewiesen undicht und es drohen dauerhaft giftige Stoffe in das Grundwasser zu gelangen. Eine Billigvariante,... Weiterlesen


Kleingartenwesen fördern – damit Datschen grüne Oasen bleiben

Die Linke im Landtag fordert mehr Einsatz zum Erhalt des Kleingartenwesens in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Kleingärten sind unverzichtbar für das soziale Miteinander und für kostengünstige Erholung. Kleingärten sind grüne Oasen, die wichtige ökologische Funktionen übernehmen:... Weiterlesen