Medien
Stefan Gebhardt zu TOP 11: Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes
Die grundsätzlichen Positionen der Fraktion DIE LINKE zu dem vorliegenden Gesetzentwurf habe ich im Namen meiner Fraktion bereits bei der Einbringung des Gesetzentwurfs erläutert. Deshalb möchte ich jetzt nur kurz zu den einzelnen Inhalten des Gesetzentwurfs Stellung beziehen. Erstens. Die Bestimmungen zum Jugendmedienschutz sehen wir nach wie vor... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 08: Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes
Herr Hövelmann, ich bin Ihnen sehr dankbar für Ihre Eingangssätze, auch für das klare Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich möchte nur ergänzen: Ich glaube, dass Beitragszahlerinnen und Beitragszahler vor allen Dingen eines erwarten: ein qualitativ hochwertiges Programm. Wir als Politik haben die Aufgabe, hierfür die Rahmenbedingungen... Weiterlesen
Frau Merkel sollte sich schämen
Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen