Gesundheit
Dagmar Zoschke zu TOP 22: Anpassung der Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen
Anrede, Sowohl mit der UN- Behindertenrechtskonvention als auch mit unserem Landesaktionsplan haben wir die Aufgabe, angemessene Vorkehrungen für die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben zur treffen. Dazu stehen uns eine Vielzahl gesetzlicher Grundlagen, sowohl im Bund als auch im Land, zur Verfügung. Viel ist diskutiert worden... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 5: Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis
„Die Prohibition von Cannabis ist historisch betrachtet willkürlich erfolgt und bis heute weder intelligent noch zielführend.“ Das bringt es eigentlich sehr gut auf den Punkt. Der Satz stammt nicht von mir, auch nicht vom Vorsitzenden des Hanfverbandes, auch nicht von Akteuren der akzeptierenden Drogenarbeit oder der Sozialarbeit, sondern vom... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 4: Gesetzliche Pflegeversicherung zur Pflegevollversicherung umwandeln
Wir debattieren nicht zum ersten Mal über das Thema Pflege. Pflegenotstand, Pflegefachkräfte, Pflegeausbildung oder auch die Pflegeversicherung haben wir hier im Plenum thematisiert. Ja, für Vieles sind wir nicht zuständig. Pflege und Pflegeversicherung fällt in die Zuständigkeit des Bundesgesetzgebers, das wissen wir und dennoch müssen wir... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 1a: Aktuelle Debatte „Dieselfahrverbot – undurchsichtig – lähmend – enteignend“
Anrede! Wären wir jetzt in den Babelsberger Filmstudios, würde ich sage „Angstmache – Klappe die Zweite“. Bereits im Dezember des vergangenen Jahres haben wir uns hier, mit einem von ihnen beschworenen Szenario eines scheinbaren Verbotes von Dieselfahrzeugen beschäftigen müssen, jetzt versuchen wir es mit einer aktuellen Debatte. Na, gut! ... Weiterlesen
Vernunft setzt sich durch? - Cannabis endlich legalisieren
Zum Statement des Bundes der deutschen Kriminalbeamten (BdK) zur Legalisierung von Cannabis erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Die jüngste Positionierung zum Thema Cannabislegalisierung durch den BdK ist erfreulich klar und deutlich. Wir teilen die Position von André Schulz in dieser Frage ausdrücklich, wenn er darauf... Weiterlesen
Gegen Ärztemangel, für mehr Chancengleichheit - Hochschulzulassung im Fach Medizin neu regeln
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Das Urteil ist ein gutes Signal und nicht zuletzt eine wichtige Grundlage, dass die gesetzlichen Regelungen zur Studienplatzvergabe endlich grundlegend auf den Prüfstand gestellt und... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 13: Hochschulambulanzen der Universitätsmedizin ausfinanzieren
Die Universitätsklinika leisten einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung im Land. Als Maximalversorger sind sie die Einrichtungen, die besonders schwere Krankheitsfälle erfolgreich behandeln können. Die engagierten Beschäftigten unserer Klinika leisten täglich wichtige Arbeit für die Menschen in unserem Bundesland und dafür gebührt ihnen... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 15: Umsetzung der Konzeption zum Krankenhausunterricht für Kinder mit langwierigen psychischen Erkrankungen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, "In den Kliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie ist die Situation der Unterrichtsversorgung immer noch unbefriedigend. Der vor zwei Jahren angestoßene Prozess der Verbesserung in quantitativer und qualitativer Hinsicht ist ins Stocken gekommen. Entwicklungsmöglichkeiten... Weiterlesen