Weltflüchtlingstag – legale Einreise ermöglichen, Fluchtursachen endlich bekämpfen

Angesichts des bevorstehenden Weltflüchtlingstages am 20. Juni erklärt die Migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade

Angesichts des bevorstehenden Weltflüchtlingstages am 20. Juni erklärt die Migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade:

„Seit etlichen Jahren schon sterben viele Menschen auf ihrer Flucht nach Europa. Aufgrund fehlender legaler Reisemöglichkeiten müssen sie sprichwörtlich alles – nämlich ihr Leben – auf eine Karte setzen. Seit langem ertrinken dabei Unzählige bei ihren Versuchen mit mehr oder minder seetauglichen Schiffen und Booten das Mittelmeer zu überwinden, darunter auch Kinder, Alte und Kranke.

Völlig im Dunkeln bleibt die Zahl derer, die zuvor schon in Wüsten verdursten oder anderweitig auf ihren langen illegalisierten Fluchtrouten ums Leben kommen. Sie müssen für diesen ihnen einzig verbleibenden Weg ein Vielfaches an Geld bezahlen, was für uns ein reguläres Flugticket oder jede andere ach so selbstverständliche Reiseform kostet.

Die ersten größeren Bootsunglücke mit vielen hundert Toten im Mittelmeer haben noch zu einem medialen Aufschrei und gesellschaftlichen Debatten um diese haltlosen Zustände geführt. Inzwischen lässt sich der Eindruck gewinnen, dass wir in einer Art kollektivem Abstumpfungsprozess unsere Empathiefähigkeit verlieren und diese Nachrichtenmeldungen nur noch zur Kenntnis nehmen.

Parallel dazu wird die staatliche Politik der Abschottung gestärkt, Vorbehalte und Ängste gegenüber denen, die unsere Hilfe dringend nötig haben, werden von einer wachsenden Zahl rechter Hetzer geschürt. Dieser Irrweg führt in eine Katastrophe - zuallererst für die Menschen, die sich auf der Flucht befinden. An zweiter Stelle aber auch für uns, weil wir auf diesem Weg unsere humanistischen Werte, unsere Demokratie und den Frieden in Europa feige aufgeben.

Als einen ersten Schritt des Ausweges brauchen wir dringend legale Einreisemöglichkeiten nach Europa. Deutschland muss hier als reichstes Land mit gutem Beispiel vorangehen. Und schließlich müssen endlich die viel erwähnten Fluchtursachen tatsächlich bekämpft werden. Das schließt einen Stopp von Waffenexporten ebenso ein wie faire Handelsbeziehungen mit den ärmsten Ländern dieser Welt.“

Magdeburg, 18. Juni 2016