Kulturelle Verbandsarbeit stärken
Zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Förderung von Vereinen und Verbänden im Kulturbereich – Auswertung der externen Evaluation der durch das Land Sachsen-Anhalt institutionell geförderten Vereine und Verbände im Kulturbereich" erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt.
Der Evaluationsbericht liegt seit 2015 vor. Zunächst wurde er vom damaligen Kultusministerium als Geheimpapier behandelt. Die Fraktion DIE LINKE verschaffte über ein Akteneinsichtnahme-Verfahren wenigstens für Abgeordnete Einblick. Mittlerweile ist das Papier im Ausschuss für Bildung und Kultur verteilt und öffentlich.
Gleichwohl, die Auswertung des rund 40.000 Euro teuren Gutachtens kann noch nicht befriedigen. Mit der Großen Anfrage wollte die Fraktion DIE LINKE wissen, wie die konkreten Vorschläge und Anregungen des Evaluationsberichts für die einzelnen Vereine und Verbände, die auch für das Land und das kulturpolitische Handeln der Landesregierung relevant sind, vom zuständigen Ressort bewertet und aufgegriffen werden. Darüber hinaus verfolgt sie das Ziel, die Evaluationsergebnisse und die Arbeit der Verbände des kulturell-künstlerischen Bereichs im Landtag zu thematisieren.
Grundsätzlich muss mit mehr Tempo und Zielstrebigkeit gearbeitet werden. In einer Reihe von Teilantworten ist hinsichtlich inhaltlicher Fragen noch von „prüfen“, von „wird derzeit bearbeitet“ oder von „auf den Prüfstand stellen“ die Rede. Es sollte nicht mehr allzu viel Zeit verstreichen, bis auch im konzeptionellen kulturpolitischen Bereich an wichtigen Stellen Nägel mit Köpfen gemacht werden.
1. Stellenausstattung der Vereine und Verbände / tarifgerechte Bezahlung
Die Evaluation hatte erneut klargestellt, dass die tarifgerechte Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Kernproblem bei der Stärkung der kulturellen Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt ist. Die Fraktion DIE LINKE hat das über Jahre im Landtag thematisiert und eine gerechte Entlohnung eingefordert.
Dass die Landesregierung nunmehr konkrete Schritte in diese Richtung eingeleitet hat, sieht die Fraktion DIE LINKE auch als Erfolg ihres politischen Wirkens. Diese Schritte waren längst überfällig – über Jahre sind die Kolleginnen und Kollegen für das reiche kulturelle Leben im Land persönlich in „Vorkasse“ gegangen!
Gleichzeitig muss hervorgehoben werden, dass die tarifgerechte Bezahlung, wie sie im Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2017 und 2018 vorgesehen ist, nur einen Anfang markiert. Er geht vom Status quo aus und sichert darin die tarifgerechte Bezahlung. Die Fraktion DIE LINKE fordert nun zügig weiterzuarbeiten und die qualitative und quantitative Stellenausstattung der Vereine und Verbände vor dem Hintergrund der Evaluationsergebnisse zu überprüfen und entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen.
2. Institutionelle Förderung von Vereinen, Verbänden und Einrichtungen
Die Fraktion DIE LINKE folgt der in der Antwort skizzierten Strategie der Landesregierung nicht. Während die Landesregierung den Kreis der institutionell geförderten Vereine und Verbände möglichst nicht ausdehnen will und mehr auf eine Verbesserung der Projektförderung setzt, zielt die Fraktion DIE LINKE darauf, wichtige Vereine, Verbände und Einrichtungen institutionell zu fördern ohne die Notwendigkeit der Verbesserung der Bedingungen für die Projektförderung in Abrede zu stellen.
Die Fraktion DIE LINKE will die kulturelle Verbandsarbeit stärken. Sie sieht in den Vereinen und Verbänden einen unverzichtbaren Teil der kulturellen Infrastruktur des Landes. Sie gewährleisten ein reiches kulturelles und künstlerisches Leben im Land und helfen an wichtigen Stellen mit, dass Sachsen-Anhalt mit Kunst und Kultur über seine Landesgrenzen ausstrahlt.
Deshalb brauchen sie adäquate Bedingungen, Planungs- und Rechtssicherheit für ihre Arbeit wie für ihre Vorhaben und eine verlässliche finanzielle Basis. Die Fraktion DIE LINKE fordert vor diesem Hintergrund, weitere Vereine und Verbände im Land institutionell zu fördern. Für den jetzt in der Beratung stehenden Doppelhaushalt beantragt die Fraktion DIE LINKE, die Landesarbeitsgemeinschaft soziokultureller Zentren im Land Sachsen-Anhalt, den Berufsverband Bildender Künstler Sachsen-Anhalt und den Landesverband Sachsen-Anhalt im Deutschen Bibliotheksverband in die institutionelle Förderung aufzunehmen. Gleichzeitig soll die institutionelle Förderung weiterer Einrichtungen geprüft werden. Die hier für die Fraktion besonders bedeutsamen Kultureinrichtungen sind in der Großen Anfrage konkret benannt.
3. Erhöhung der Musikschulförderung durch das Land
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, die über Jahre eingefrorenen Mittel für die Musikschulförderung des Landes beginnend 2017 schrittweise zu erhöhen, um mehr Kindern und Jugendlichen den Weg zu musikalischer Bildung zu eröffnen und die auf Grund der demografischen Entwicklung erforderlichen personellen Umstrukturierungen an den Musikschulen zu ermöglichen. Mit dieser schrittweisen Erhöhung soll auch erreicht werden, dass bei der Musikschulförderung zur klassischen Drittelfinanzierung (1/3 Land, 1/3 Träger, 1/3 Elternbeiträge) zurückgekehrt wird. Dies würde sowohl Eltern als auch die Kommunen finanziell entlasten.
Magdeburg, 11. Januar 2017