Einsetzung der Enquete-Kommission – Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zurückgewinnen

Zur Einsetzung der Enquete-Kommission im Landtag unter dem Titel „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und Mitglied in der Enquete-Kommission für die Fraktion DIE LINKE:

„Die eingesetzte Enquete-Kommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat zahlreiche Fragen zu diskutieren. Der zentrale Fokus jeder Debatte muss jedoch stets darauf liegen, wie verloren gegangenes Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kontinuierlich zurückgewonnen werden kann. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein hohes Gut und eine Institution für tagtägliche Berichterstattung aus der Region, fundierte Einordnungen und umfangreiche Recherchen. In Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien haben die Rundfunkanstalten eine wichtige gesellschaftliche Funktion.

Dass viele Menschen das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verloren haben, ist alarmierend. Die Enquete-Kommission muss deshalb aufarbeiten, welche Kontrollmechanismen in Bezug auf die Rundfunkanstalten vorhanden sind und wo konkreter Nachholbedarf besteht, beispielsweise bei der Deckelung von Intendantengehältern. Die neue Enquete-Kommission im Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine Vorreiterstellung und soll, aus Sicht der Fraktion DIE LINKE, Ergebnisse hervorbringen, die bundesweit genutzt und angewendet werden können.“

Magdeburg, 3. März 2023