15 Jahre Riesterrente – 15 Jahre falscher Weg

Der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die Landesvorsitzende Birke Bull erklären zur Rentendebatte

Der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die Landesvorsitzende Birke Bull erklären zur Rentendebatte:

„Vor 15 Jahren, am 11. Mai 2001, wurden Rentenreform und Riesterrente beschlossen. Damit wurde die gesetzliche Rente abgesenkt und die Vorsorge fürs Alter ins Private verlagert.

Einsicht tut weh: Die „historische“ Rentenreform hat die Altersvorsorge nicht gestärkt, sondern ausgehöhlt. Mittlerweile räumen selbst die Verursacher ein: „Riestern“ nützt niemanden so sehr wie der Versicherungsbranche. Die staatlichen Zuschüsse sind mehr Konjunkturprogramm für die Finanzunternehmen als Alterssicherung. Biblische Alter wären die Voraussetzung, um die eingezahlten Beiträge überhaupt ausgezahlt zu bekommen. Für Geringverdiener war diese Art der Vorsorge nie eine Alternative.

Fünfzehn Jahre hat es gedauert, um die Frage nach sicheren und armutsfesten Renten wieder in die breite Debatte zu bringen. DIE LINKE fordert die Stärkung und Wiederherstellung der gesetzlichen Rente und die Umsetzung von Rentengerechtigkeit zwischen Ost und West. Die Beiträge, die in die Riesterrente fließen, gehören in die gesetzliche Rente. Alterssicherung darf nicht den Unsicherheiten des Kapitalmarkts ausgeliefert sein.“

Magdeburg, 10. Mai 2016