Zugang zum Internet so schnell wie möglich schaffen

Zu den Aussagen von Staatsminister Rainer Robra in der Magdeburger Volksstimme vom 22. Juli 2011 erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner

Zu den Aussagen von Staatsminister Rainer Robra in der Magdeburger Volksstimme vom 22. Juli 2011 erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner:

„Der (N)Onliner-Atlas 2011, welcher vor zwei Wochen vorgestellt wurde, hat erneut gezeigt, dass weite Teile Sachsen-Anhalts vom Internet praktisch abgeschnitten sind, nur 64,2 % der im Land lebenden Menschen haben einen Internetanschluss. Nicht nur das: Sachsen-Anhalt holt auch kaum auf. Daher war es richtig, dass sich die Landesregierung 2009 verständigte, den Netzausbau im Land zu fördern.

Wenn Staatsminister Robra jedoch heute feststellt, dass Sachsen-Anhalt keinen Masterplan hat, so zeigt sich vielmehr, dass ein Konzept zum zügigen Ausbau des Netzes insbesondere in den dünn besiedelten Regionen des Landes fehlt.

Da für viele Kommunen der Ausbau des Netzes mit breitbandkompatiblen Kupfer- oder zukunftsträchtigen Fiberoptikkabeln nicht finanzierbar ist, wurde der vierte Mobilfunkstandard (LTE) von der Bundesregierung gefördert. Dabei wurde festgelegt, dass zunächst jene Räume, in denen bislang weniger als ein Megabit pro Sekunde Bandbreite besteht, Vorrang haben müssen.

Es existiert jedoch keine Strategie, wie die beiden Konzepte der Entwicklung von LTE sowie der Ausbau eines neuen Hochleistungsnetzes von bis zu 50 Megabit pro Sekunde vereinbar sind und inwiefern dadurch das nächste Abhängen des ländlichen Raumes in nächster Zeit verhindert werden kann.

Kritisch betrachtet DIE LINKE, dass Staatsminister Robra zudem allein demographische und soziale Gründe für den hohen Teil der so genannten „Offliner“ verantwortlich macht. Erst wenn auch viele sozial schlechter gestellte und ältere Menschen den Zugang zu einem hinreichend schnellen Internet bekommen, werden diese den Wert des Netzes schätzen lernen können.

DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, bis Ende des Jahres einen neuen Plan zum sukzessiven Ausbau schneller Internetverbindungen aufzustellen. Dieser muss u.a. folgende Punkte beachten:

1. Primäres Ziel muss sein, ganz Sachsen-Anhalt mit mindestens 1 Mbit pro Sekunde versorgen zu können.
2. Längerfristiges Ziel muss es sein, die Internetversorgung über ein Kabelsystem sicherzustellen, welches idealerweise auf Fiberoptik beruht.
3. Prinzipiell muss die zur Verfügung stehende Bandbreite für den Up- und Downstream genutzt werden können. Spezielle Angebote, welche den Downstream priorisieren, sind für kleinere Betriebe in Sachsen-Anhalt, welche im Netz Dienste anbieten, ein hoher Standortnachteil.“
   

Magdeburg, 22. Juli 2011