CDU muss Blockadehaltung zu Salus aufgeben
Zum anhaltenden Streit um die Salus gGmbH erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich
Zum anhaltenden Streit um die Salus gGmbH erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:
„DIE LINKE bedauert ausdrücklich, dass in der heutigen Sitzung der Ausschusses für Arbeit und Soziales nicht beschlossen wurde, auf die Entnahme von 10 Mio. Euro aus den Rücklagen der SALUS gGmbH verzichten zu wollen.
Es ist völlig unverständlich, dass namentlich die CDU die völlig richtige Neupositionierung der SPD zu dieser Problematik blockiert. Damit sendet die CDU ein schlechtes Signal auch an die Salus-Beschäftigten.
DIE LINKE erwartet von der CDU, dass sie ihre Haltung im weiteren Verlauf der Haushaltsberatungen revidiert und ihre Blockadehaltung aufgibt.“
Magdeburg, 22. Oktober 2014
