Uwe Loos zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes über die Förderung des Sports im Land Sachsen-Anhalt
Für die Sportentwicklung und das Sporttreiben der Menschen ist es unerlässlich ein Sportfördergesetz zu erarbeiten. Land und Kommunen schützen und fördern den Sport. Mit Blick auf die Landesverfassung könnte ein Sportfördergesetz dieses Ziel in neuer Verbindlichkeit umsetzen. DIE LINKE begrüßt, dass die Landesregierung nun dem positiven Beispiel anderer Bundesländer folgt.
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits seit 10 Jahren ein erfolgreiches Sportförder-gesetz, erarbeitet von einer rot-roten Landesregierung.
Der Änderungsantrag von Bündnis90/ DIE GRÜNEN in der Drucksache 6/1283 nimmt dieses Gesetz sogar zur Vorlage, wenn es dort im Punkt 4 um die Regelung der Sportstät-tennutzung in Sachsen-Anhalt geht.
DIE LINKE hält es für wichtig, zukünftig die Sportentwicklung als Teil der Landesentwick-lung zu begreifen und zu unterstützen. Dabei gilt es sowohl den Belangen des Natur- und Umweltschutzes, der Raumordnung und Landesplanung als auch der örtlichen Traditionen hinreichend Rechnung zu tragen. Unverzichtbar ist dabei aus Sicht der LINKEN, dass das Land und die Kommunen partnerschaftlich mit den Sportorganisationen zusammen arbeiten, um mehr Planungssicherheit, Eigenverantwor-tung der Partner und eine effizientere Kontrolle in der Sportförderung zu sichern. Nicht nur in Bezug auf die UN-Behindertenrechtskonvention muss es noch in einem stärkerem Maße gelingen, allen Einwohnerinnen und Einwohnern, Sportlerinnen und Sportlern mit und ohne Handicap eine sportliche Betätigung zu ermöglichen und den Sport grundsätzlich Barriere frei zu organisieren. Bei zukünftigen Ehrungen/Verabschiedungen sollte es nicht erneut vorkommen, dass SportlerInnen mit Handicap vergessen werden, ihre Erfolge sind doppelt so hoch anzurechnen.
DIE LINKE wird sich für eine ausgewogene Förderung des Freizeit-, Breiten-, Behin-derten- und Gesundheitssports sowie des Nachwuchsleistungs- und Spitzensports einsetzen.
In geeigneter Weise ist dabei gegen den Missbrauch des Sports und den Einsatz von Dopingmitteln vorzugehen. Neben landesseitigen Anstrengungen sollte die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) jährlich mit einem allgemeinen Zuschuss gefördert werden, denn seit fast 10 Jahren steht die NADA im Kampf gegen das Doping für Unabhängigkeit, für Glaubwürdigkeit und für Professionalität.
Daneben setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass das geplante Sportkuratorium über die Er-gebnisse seiner Tätigkeit regelmäßig dem Landtag berichtet und seine Mitglieder durch den Landtag berufen werden.
Der Sport trägt aus Sicht der LINKEN in unserer Gesellschaft zur Lösung wichtiger sozia-ler, gesundheitlicher und pädagogischer Fragen bei. Er schafft sinnvolle Freizeitgestal-tung, hilft Persönlichkeit und Selbstwertgefühl zu entwickeln, Vorurteile abzubauen und begünstigt generationsübergreifende Kommunikation. Das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen ist ein zentraler Baustein für den Sport in unserem Land. Mit einem zu-kunftsfähigen Sportfördergesetz für Sachsen-Anhalt gilt es die Förderung von Sportangeboten sowie die Verbesserung der Sportinfrastruktur auf eine eindeutige und verlässliche Grundlage zu stellen.
DIE LINKE wird ihre Änderungen/Forderungen in die parlamentarischen Beratungen einbringen und stimmt einer Überweisung des Gesetzentwurfes der Landesregierung und des Änderungsantrages von Bündnis90/ DIE GRÜNEN in den Ausschuss für In-neres zu.
