Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 06: Kein Ausbau der Elbe
Die Fraktion DIE LINKE wird dem Alternativantrag von CDU und SPD zustimmen. Soweit vorab. Bei der Begründung gäbe es zwar Diskussionsbedarf, aber die Begründung beschließen wir ja nicht mit. Die im Ursprungsantrag angesprochen Probleme werden jedenfalls vom Alternativantrag mit erfasst.
Ich möchte trotzdem zum Ursprungsantrag noch einige Bemerkungen machen. Die Umsetzung des „Strategischen Konzeptes für den Flussraum der frei fließenden Binnenelbe …“ wird sich wesentlich daran messen lassen müssen, ob es ihr gelingen wird, die Sohlerosion zwischen Mühlberg und Coswig in den Griff zu bekommen. Geschieht dies auf klassische nachsorgende Weise, in dem das fehlende Sediment permanent von außen zugesetzt wird? Oder gelingt es, soweit das überhaupt noch möglich ist, den primären Ursachen zu Leibe zu rücken?
Wesentlich mitverantwortlich dafür, dass sich die Elbe Jahr für Jahr um 1 bis 2 cm in den Untergrund frisst und der Magdeburger Domfelsen erst zum Problem für die Schifffahrt geworden ist, sind die im Laufe der Jahrhunderte erfolgten Einschränkungen des Retensionsraumes sowie die aus Hochwasserschutzgründen und insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung der Schiffbarkeit erfolgten Verkürzungen und Begradigungen des Flusslaufes.
Das Fatale an Buhnen, Leit- und Deckwerken ist, dass die Verkleinerung des Flussquerschnittes mit einer Zunahme der Fließgeschwindigkeit und damit der Schleppkraft einhergeht. Hier schließt sich der Kreis. Schließlich ragen die Buhnen weit über das Mittelwasser heraus. Es macht objektiv keinen Sinn, nun dem Drängen der Binnenschifffahrt folgend, mit wasserbaulichen Maßnahmen gegen den Fluss anzutreten. Diesen Wettkampf gewinnt man nicht. Im Gegenteil. Es wird immer schwerer, die der Binnenschifffahrt zugesicherten 1,60 m Wasserstand sicher zu stellen.
Man sägt also den Ast vollends ab, auf dem die Binnenschifffahrt sitzt. Im Gegensatz zu Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoff- und Schadstofffrachten zeitigen Maßnahmen gegen die Tiefenerosion keine sofortigen messbaren Erfolge. Es bedarf großer Geduld. Der Vergleich mit Sisyphos drängt sich förmlich auf. Es bedarf weiterhin Standhaftigkeit, um alles zu unterlassen, was einer Tiefenerosion zuträglich sein könnte. Und zu guter Letzt verursacht der Kampf gegen die Solerosion dauerhaft Kosten. Bisher hat niemand „Hier“ geschrien, um diese zu übernehmen, weder der Bund als für die Bundeswasserstrasse Verantwortlicher noch die für das Medium Wasser zuständigen Länder. Auch die Nutznießer der bisherigen Flussregulationen können nicht in Regress genommen werden. Sie sind schon lange verblichen. Sie haben sich nicht wie „boni patres familias“ verhalten, um mit Karl Marx [Kapital III, 1894] zu sprechen. Sie haben Probleme und Folgekosten uns, ihren Urenkeln überlassen. Wahrscheinlich wussten sie es aber damals auch noch nicht besser. Das gilt nicht mehr für unsere Generation. Das beweist allein schon das vorliegende strategische Konzept, das sich das Land Sachsen-Anhalt mit dem Beschluss zu Eigen machen will.
Aus den Enkeln sind längst selbst Mütter und Väter geworden. Als solche sind wir unseren Enkeln rechenschaftspflichtig. Lassen sie mich in Anlehnung an Albert Schweitzer wir folgt schließen: Der Mensch meint, er beherrsche die Natur. Er muss aber erst einmal lernen, sich selbst zu beherrschen.
