Umwelt
Reparieren statt Wegwerfen – Reparaturbonus einführen!
Heute hat unsere energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich einen Antrag zur Einführung eines Reparaturbonus in den Landtag eingebracht: „Allein in diesem Jahr fielen weltweit 57 Millionen Tonnen Elektroschrott an. Jährlich steigt der anfallende Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten um 3 bis 5 Prozent. Deutschland gehört dabei... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 4: Reparieren statt Wegwerfen: Reparaturbonus nach Thüringer Vorbild auch in Sachsen-Anhalt einführen
Sehr geehrte Damen und Herren, Staubsauger, Waschmaschine, Handy oder Smartphone & Co. – sie begleiten uns, erleichtern uns den Alltag und gehen eben auch mal kaputt. Logischerweise immer genau im falschen Moment und nach unserem Eindruck viel zu früh. Hinzu kommt, dass eine Reparatur entweder nicht oder nur erschwert möglich bzw. im Vergleich zum... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 11: Den Worten des MP Dr. Haseloff Taten folgen lassen - CO2-Reduktionsziele dürfen nicht den Industrie-Standort Sachsen-Anhalt gefährden
Sehr geehrte Damen und Herren, in der vergangenen Legislatur hat der Landtag die Landesverfassung dahingehend geändert, dass Klimaschutz zum Staatsziel erklärt wurde. Dies geschah nicht ohne Grund – denn die Klimakrise und ihre Auswirkungen sind auch in Sachsen-Anhalt spürbar und dramatisch und bedrohen zunehmend unser Leben. Sicherlich wäre auch... Weiterlesen
Soziale Sicherheit statt Abstiegsagenda in Sachsen-Anhalt und im Bund!
Heute hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in der aktuellen Debatte im Landtag die Rotstift-Politik der neuen Koalition aus CDU, SPD und FDP angemahnt: „Die Volksstimme bezeichnete die neue Koalition als Kuschel-Bündnis. Das Foto unter dieser Headline suggeriert, die Gruppe sei auf einem feuchtfröhlichen Klassentreffen. Nur der... Weiterlesen
Klimaschutz und Umwelt auf Resterampe geschoben – Klimaziele radikal und zugleich sozialverträglich umsetzen
Die geplante Trennung von Landwirtschaft und Umwelt im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP kommentiert Kerstin Eisenreich, zuständig für Agrarpolitik und ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: „Wie schon bei den Zuschnitten der Ministerien wird auch inhaltlich im Koalitionsvertrag eines klar: Umweltpolitik und Klimaschutz spielen... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 35: Nachhaltige Flächennutzungen und Photovoltaik – ein Beitrag zur Energiewende
Sehr geehrte Damen und Herren, vor dem Hintergrund der Klimakrise sind der Ausstieg aus fossilen Energien und die 100-prozentige Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien zwingend. Dieser Befund ist nicht neu und wurde auch hier im hohen Haus in dieser Legislatur mehrfach diskutiert. Dabei wird die Solarenergie zunehmend an Bedeutung gewinnen und... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 27: Lückenlose Kontrolle und Einrichtung zusätzlicher Messstellen in der Bode bei Staßfurz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Zustand der Bode bei Staßfurt und das aufgetretene Fischsterben hat uns im Landtag und im Umweltausschuss lange beschäftigt. Dabei gab es Sitzungen, in denen die Ministerin und ihr Staatssekretär sehr umfangreich berichteten, es gab aber auch Sitzungen, in denen trotz Nachfrage kein neuer Sachstand berichtet... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 8: Bericht des 20. Parl. Untersuchungsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren, als meine Fraktion den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Themenkomplexen Brüchau und Grube Teutschenthal eingebracht hatte, herrschte nachvollziehbare Skepsis, welche Ergebnisse in der kurzen Zeit bis zum Ende der Legislatur erzielt werden können. Der umfangreiche Bericht zeigt, dass... Weiterlesen
Abfallgesetz – Wildwuchs an Deponien in Sachsen-Anhalt muss dringend aufgehalten werden
Sachsen-Anhalt darf nicht zur Müllhalde der Nation werden. Leider wurde ein Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE hierzu im heutigen Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung beerdigt. Hierzu erklärt Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Unser Gesetzesentwurf sollte regeln, dass Müllimporte aus... Weiterlesen
Die Giftgrube Brüchau muss weg!
In der Landtagsdebatte über die Giftgrübe Brüchau betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir erleben hier ein unfassbares Trauerspiel. Während die sonst den Unternehmen zugewandte Bergbehörde klar sagt, die Grube ist undicht und muss weg, möchte die Altlastenanstalt, die so gut wie möglich die Altlasten sanieren... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 26: Klimabilanz in Gesetzeshandeln aufnehmen
Sehr geehrte Damen und Herren, die menschengemachte Klimakrise ist eine der größten Bedrohungen für die Menschheit. Und die Klimakrise muss bekämpft werden. Soweit ist sich eine Mehrheit hier im hohen Hause einig. Aber wie konsequent vorgegangen werden muss, welche Lösungen auf den Weg gebracht werden und wie schnell der Umbau der Gesellschaft hin... Weiterlesen
Klimagerechtigkeit muss sich in Gesetzeshandeln auswirken
Die Fraktion DIE LINKE hat heute den Antrag ‚Klimabilanz in Gesetzeshandeln aufnehmen‘ im Landtag von Sachsen-Anhalt eingebracht. Hierzu betonte der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Klimakrise ist eine der größten Bedrohungen für die Menschheit. Und die Klimakrise muss bekämpft werden. Mit dem Pariser Abkommen ist Deutschland einen... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 20: Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, heute kommt ein Thema zurück in den Landtag, das viele Menschen vor Ort bewegt: Wie geht es weiter mit der Endlagersuche? Wir haben in der ersten Landtagsdebatte ausführlich zu unserem Antrag gesprochen. Die Koalition möchte nach der Ausschussberatung eine Beschlussempfehlung abstimmen, die im wesentlichen eines... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Kein weiterer Flughafenausbau - Moratorium jetzt
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Kommunen und die Bewohner:innen der Region um Halle und Leipzig sehen sich seit mehr als einem Jahr mit einem Antrag des Flughafens Leipzig-Halle auf ein Planfeststellungsverfahren konfrontiert. Mit diesem soll der Flughafen weiter ausgebaut werden. Dabei soll das sogenannte Vorfeld bei DHL erweitert... Weiterlesen
Umweltgefahren durch alte Bergbau-Schächte
Angesichts der Berichte über Umweltgefahren durch alte Bergbau-Schächte und Stollen im Harz erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern: „Es muss auf Dauer verhindert werden, dass aus den alten Bergbau-Schächten im Harz giftige Schlämme austreten. Das heißt in aller Konsequenz: Die Schächte und... Weiterlesen