Chancen nutzen – Risiken nicht aus dem Blick verlieren

Die Fraktion DIE LINKE machte die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft zum Thema im Landtag

Es handelt sich um eine Entwicklung, die einerseits enorme Chancen für einen leistungsfähigeren Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt bietet. Andererseits stellt sie eine besondere Herausforderung für die Arbeitswelt und den Datenschutz dar und muss kritisch begleitet und gestaltet werden. Die Rede ist von der fortschreitenden Digitalisierung gesellschaftlicher und ökonomischer Verhältnisse auf dem Weg zur so genannten Industrie 4.0. Für die Fraktion DIE LINKE gilt es beide Seiten dieser Entwicklung abzuwägen, den Fokus vor allem darauf zu legen, inwieweit die einheimische kleinteilige Wirtschaftsstruktur vorausschauend auf diese Prozesse reagieren kann und worin der Ansatz für Politik in diesen komplexen Strukturen besteht.

Auf der Grundlage einer klaren Analyse der Chancen und Risiken einer fortschreitenden gesellschaftlichen und ökonomischen Digitalisierung, griff die Fraktion DIE LINKE das Thema zur jüngsten Landtagssitzung mit einem eigenen Antrag auf. Die Steigerung der Produktivität und Effizienz durch die Nutzung technologischer Innovationen stellt zweifelsohne eine der größten Chancen für Unternehmen dar. Bestehende Produktionsanlagen und –prozesse können verbessert, Geschäftsfelder und –modelle neu erschlossen werden. Risiken tun sich hingegen dort auf, wo die Digitalisierung der Wirtschaft Gefahr läuft, einseitig aus dem Blickwinkel der Wettbewerbsfähigkeit betrachtet zu werden und deren Auswirkungen auf Arbeitnehmer_innen ins Hintertreffen geraten.

Anpassungs- und Veränderungsprozesse in Unternehmen haben immer auch Auswirkungen auf deren Arbeitnehmer_innen bzw. sind ohne sie gar nicht möglich. Betrachtet man diesen Aspekt für sich, zeigen sich wiederum zwei Seiten einer Medaille: Digitalisierung von Arbeit kann einerseits zu mehr hochwertigen Arbeitsplätzen führen, die den Beschäftigten neue Handlungsspielräume, mehr Beteiligung und Entfaltungsmöglichkeiten, hohe Eigenverantwortung, neue Kooperationsformen und Kreativität bieten können. Durch digitales Arbeiten könnte zudem die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben verbessert und die Beschäftigungsfähigkeit erhöht werden. Andererseits besteht die Gefahr, dass Arbeitsplätze verdrängt und Arbeit entwertet wird. Neue prekäre Beschäftigungsformen und neue gesundheitliche Belastungen etwa durch das Verschwimmen von Arbeits- und Freizeit, Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit, Arbeitsverdichtung und zunehmende Flexibilitätsanforderungen könnten entstehen. Auch ist der differenzierten sozialen Situation von Selbständigen – vor allem im Kreativbereich - mehr Aufmerksamkeit zu widmen.

„Die Digitalisierung führt damit auch unweigerlich zu einem hohen Anpassungs- und Innovationsdruck für Unternehmen und ihre Beschäftigten. Hier gilt es für alle Beteiligten die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen, um diesen Prozess zu nutzen und zu gestalten“, so unser wirtschaftspolitischer Sprecher Frank Thiel. Zu berücksichtigen seien auch neue Rechtsfragen, vor allem im Bereich Arbeitsrecht, Datensicherheit, Datenschutz, Urheberrecht und Vertragsrecht. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zielte somit explizit darauf ab, dass die Landesregierung unter Berücksichtigung all dieser Aspekte evaluiert und informiert, auf welchem Stand sich die Digitalisierung der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt befindet, inwieweit Unternehmen auf diesem Weg begleitet und unterstützt werden und in welchen Bereichen die größten Herausforderungen im Rahmen dieses Prozesses lauern.

Letztlich bräuchte man über all das nicht reden, wenn am Anfang nicht eine entsprechend zukunftsfähige digitale Infrastruktur als zwingende Voraussetzung für den beschriebenen Prozess steht. Vor allem die Anforderungen an die Übertragungsraten des Breitbandes werden steigen. Das derzeit vom Land festgelegte Ziel von flächendeckend 50 Mbit/s bis zum Jahr 2020 bleibt bislang noch weit hinter den Anforderungen für eine Industrie 4.0 zurück. „Um alle Menschen zu erreichen, gehört ein flächendeckender glasfaserbasierter Breitbandausbau, wie die gesetzliche Sicherung der Netzneutralität und die Abschaffung der Störerhaftung zu einer Strategieplanung dazu“, so Frank Thiel. „Ein diskriminierungsfreier Zugang zum Netz und die diskriminierungsfreie Übertragung von Daten, eine Gleichbehandlung aller Daten unabhängig des Dienstes oder sonstiger Kriterien, ist gleichbedeutend mit uneingeschränktem Zugang zu Wissen und Information in unserer digitalen Gesellschaft. Die Freiheit des Netzes als Basis für soziale Teilhabeprozesse ist daher unbedingt sicherzustellen.“

(km)