Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Langer Atem für Schulsozialarbeit hat sich ausgezahlt, doch der Kampf ist nicht zu Ende
Der lange und unnachgiebige Kampf der Fraktion Die Linke um eine kontinuierliche Fortführung der ESF-finanzierten Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt mit einer endlosen Folge immer neuer Anträge hat sich letztlich ausgezahlt. Nach den letzten Beratungen im Finanzausschuss des Landtages ist die Koalition jetzt auf unseren Kurs eingeschwenkt und wird... Weiterlesen
Leistung muss sich wirklich lohnen – Arbeit der Studierenden gerecht entlohnen
Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont in der Landtagsdebatte um die Beschäftigungsbedingungen an den Universitäten im Land: „Eigentlich ist es ungewöhnlich, dass ein Tarifvertrag und Tarifverhandlungen in einem Antrag im Landtag thematisiert werden. Wobei ganz ehrlich, so wie die Tarifverhandlungen derzeit... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Langer Atem für Schulsozialarbeit hat sich ausgezahlt, doch der Kampf ist nicht zu Ende
Der lange und unnachgiebige Kampf der Fraktion Die Linke um eine kontinuierliche Fortführung der ESF-finanzierten Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt mit einer endlosen Folge immer neuer Anträge hat sich letztlich ausgezahlt. Nach den letzten Beratungen im Finanzausschuss des Landtages ist die Koalition jetzt auf unseren Kurs eingeschwenkt und wird... Weiterlesen
Intel und Sachsen-Anhalt brauchen finanzpolitische Klarheit in Berlin und Magdeburg
Zu den aktuellen Beratungen im Wirtschaftsausschuss des Landtags zur Gründung eines High-Tech-Parks für die Intel-Ansiedlung betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die mündliche Berichterstattung des Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) über die Gründung des High-Tech-Parks, in Vorbereitung der Ansiedlung... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Intel und Sachsen-Anhalt brauchen finanzpolitische Klarheit in Berlin und Magdeburg
Zu den aktuellen Beratungen im Wirtschaftsausschuss des Landtags zur Gründung eines High-Tech-Parks für die Intel-Ansiedlung betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die mündliche Berichterstattung des Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) über die Gründung des High-Tech-Parks, in Vorbereitung der Ansiedlung... Weiterlesen
Finanzpolitische Irrgärten von Bundes- und Landesregierung gefährden Intel-Ansiedlung
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist die Subventionierung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg offen. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die gescheiterte Umwidmung der Haushaltmittel auf Bundesebene zugunsten des Klimafonds... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Wir haben kein Flüchtlingsproblem, sondern ein Verteilungsproblem
Zur gestrigen MPK mit Bundeskanzler Scholz betont Henriette Quade, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Viel ist Bund-Länder-Beschluss die Rede von Überforderung und dringendem Handlungsbedarf. In der Tat haben wir dringenden Handlungsbedarf: Wenn Kommunen sich aus finanziellen Gründen zwischen Schulsozialarbeit und Jugendtreff... Weiterlesen
Antisemitismus in der Polizei – kritische Überprüfungen und eine unabhängige Beschwerdestelle sind nötig
Zu den bekannt gewordenen Fällen von Antisemitismus in der Landespolizei erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Wieder ist ein Fall von Antisemitismus in der Polizei öffentlich geworden, der offenbar schon im August diesen Jahres aufgetreten ist. Laut Volksstimme haben Polizist:innen den Fall gemeldet,... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Investitionen in Windkraft sind der richtig Weg – politische Rahmenbedingungen müssen weiter verbessert werden
Wie heute bekannt wurde, will der Windkraftanlagenbauer Enercon sein Werk in Magdeburg ausbauen. Dazu betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Wir begrüßen, dass Enercon als Erbauer von Windkraftanlagen stärker in sein Werk in Magdeburg investieren und neue Arbeitsplätze schaffen will. Damit wird der... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 26: Wettbewerbsfähige Strompreise sichern - Industriestrompreis einführen.
Nachdem nach der Corona-Krise die Wirtschaft weltweit wieder anzog, stiegen durch die erhöhte Nachfrage auch die Energiepreise, d.h schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine. Mit dem Angriff im Februar vergangenen Jahres wurde dann jedoch eine regelrechte Energiepreiskrise ausgelöst. Die erheblich gestiegenen Strompreise sind ein Problem für... Weiterlesen