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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Thomas Lippmann zu TOP 15: Private Unterrichtsangebote organisieren und finanzieren

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem nahenden Ende des laufenden Schuljahres sind die Vorbereitungen für das nächste Schuljahr bereits in vollem Gange. Weiter steigende Schülerzahlen und die beständig schlechte Bewerberlage für neue Lehrkräfte sind dabei Anlass für größte Sorgen um die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr. Seit acht... Weiterlesen


Private Unterrichtsangebote organisieren und finanzieren

In der Diskussion um private Unterrichtsangebote betont der Bildungsexperte der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Seit acht Jahren verschlechtert sich die Unterrichtsversorgung unaufhaltsam. Vom Lehrkräftemangel sind im Prinzip alle Schulformen betroffen, besonders gravierend sind aber die Einschnitte an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen und... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Soziale Handschrift im Landeshaushalt fehlt – kaum innovative Ansätze für Sachsen-Anhalts Zukunft

In der heutigen Landtagsdebatte um den Landeshaushalt 2022 betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Womit kann man eine Debatte über den Haushalt für das Jahr 2022 einleiten, während die Corona-Pandemie abklingt, aber immer noch nicht vorbei ist und die Ukraine sich gegen einen Angriffskrieg durch Putins Russland verteidigen... Weiterlesen


Ausweitung der Ladenöffnungszeiten ist nicht akzeptabel

Bei der Landtagssitzung am kommenden Mittwoch soll über die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalts abgestimmt werden. Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont hierzu: „Die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten auf nun mehr sechs Sonntage ist für die Fraktion DIE LINKE nicht akzeptabel. Der Sonntag... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Eva von Angern zu TOP 2: Haushaltsbegleitgesetz 2022

Sehr geehrte Damen und Herren, womit kann man eine Debatte über den Haushalt für das Jahr 2022 einleiten, während die Corona-Pandemie zwar abklingt, aber immer noch nicht vorbei ist und die Ukraine sich gegen einen Angriffskrieg durch Putins Russland verteidigen muss? Menschen werden vertrieben und die Flucht tausender Menschen, vor allem Frauen... Weiterlesen


Soziale Handschrift im Landeshaushalt fehlt – kaum innovative Ansätze für Sachsen-Anhalts Zukunft

In der heutigen Landtagsdebatte um den Landeshaushalt 2022 betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Womit kann man eine Debatte über den Haushalt für das Jahr 2022 einleiten, während die Corona-Pandemie abklingt, aber immer noch nicht vorbei ist und die Ukraine sich gegen einen Angriffskrieg durch Putins Russland verteidigen... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

17 Fälle von Rechtsextremismus in der Polizei Sachsen-Anhalts – Innenministerin Zieschang muss aufklären und dienstrechtliche Konsequenzen ziehen

Angesichts der heute bekannt gewordenen Fälle von Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden Sachsen-Anhalts betont Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: „Die Fälle von Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalts Sicherheitsbehörden und bundesweit sind nicht überraschend, aber alarmierend. Bei den bekannt gewordenen Fällen... Weiterlesen


Verdacht gegen Verwaltungsspitze in Salzwedel muss aufgeklärt werden

Eva von Angern, zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE für den Altmarkkreis Salzwedel, kommentiert die Vorwürfe gegen die Salzwedler Bürgermeisterin Sabine Blümel wie folgt: „Es steht der Verdacht im Raum, dass Telefongespräche abgehört und E-Mail-Filter in der Verwaltung eingerichtet wurden, die alle E-Mails der Stadträte umleitet. Die... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Lebensmittelverschwendung stoppen

Unter dem Titel „Lebensmittelverschwendung stoppen“ hat heute Kerstin Eisenreich einen Antrag in den Landtag eingebracht. Dazu betont Kerstin Eisenreich: „Seit Monaten sorgen steigende Preise bei Energie sowie Lebensmitteln und die aktuelle Inflationsrate von mehr als 7 Prozent für tiefe Sorgenfalten bei vielen Menschen. Gleichzeitig erreichen uns... Weiterlesen


Fraktionsvorsitzenden der Linken schlagen Sofortprogramm vor

Bei der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN (FVK) versammeln sich die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführer aller linken Fraktionen im Europäischen Parlament sowie auf Bundes- und Landesebene. Nach der gestrigen Sitzung in Frankfurt (Oder) betont die aktuelle Vorsitzende der FVK, Eva von Angern: „Der... Weiterlesen