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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft

Aufgaben zu Hause können Lernen in der Schule nicht ersetzen

Zum Streit zwischen Eltern, Lehrkräftevertretung und Bildungsministerium über die Benotung von Leistungen, die derzeit von Schüler*innen in häuslicher Arbeit erbracht werden, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Der Bildungsminister muss zugunsten der Schüler*innen eingreifen, wenn die pädagogische... Weiterlesen


Fair und nicht formal - Keine Prüfungen zu Lasten der Schüler*innen

Die Diskussion um die Durchführung der Abschlussprüfungen in diesem Schuljahr hat mit der Bekanntgabe neuer Termine durch das Bildungsministerium neuen Zündstoff bekommen. Schüler*innen melden sich verstärkt zu Wort, um auf die unfairen Bedingungen für ihre Vorbereitungen hinzuweisen. Auch in den Bundesländern und politischen Lagern gibt es dazu... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Situation in der ZASt - LINKE Abgeordnete wenden sich an Innenminister

Offener Brief: Situation in der ZASt Halberstadt – Geflüchtete schützen! Sehr geehrter Herr Minister, inzwischen liegen uns eine Reihe von Berichten zur Situation in der Zentralen Anlaufstelle des Landes (ZASt) für Geflüchtete in Halberstadt vor, die uns und andere ernsthaft besorgen. Während sich die Information über einen Hungerstreik bisher... Weiterlesen


Beschaffungschaos bei Schutzausrüstung - Land muss zentrale Koordinierung übernehmen

Bei den Rettungsdiensten, in den Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen gehen im Zuge der Corona-Pandemie die Vorräte an persönlicher Schutzausrüstung zur Neige. Nachschub ist sowohl von den Betreibern der Einrichtungen als auch den kommunalen Gesundheitsämtern schwer zu beschaffen, denn der Markt ist leer gefegt. Dazu erklärt die... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Nachtragshaushalt: Viele Notlagen bleiben unberücksichtigt - Zeichen der Solidarität wurde verpasst

Zum heute verabschiedeten Nachtragshaushalt zur Eindämmung der Folgen der Corona-Krise erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Fraktion DIE LINKE hatte bereits zur Verabschiedung des Doppelhaushalts einen Nachtragshaushalt im Umfang von mindestens 500 Mio. Euro zur Eindämmung der Corona-Krise gefordert. Entsprechend hat sie heute... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 1a: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/21 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/21)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es war richtig, das Parlament kurzfristig zu den Sondersitzungen in dieser Woche einzuberufen. Wie tief die Folgen der Corona-Pandemie in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens eingreifen, beginnen wir ja erst nach und nach zu erfassen. Wir sind in dieser Situation als Parlament... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Situation in der ZASt - LINKE Abgeordnete wenden sich an Innenminister

Offener Brief: Situation in der ZASt Halberstadt – Geflüchtete schützen! Sehr geehrter Herr Minister, inzwischen liegen uns eine Reihe von Berichten zur Situation in der Zentralen Anlaufstelle des Landes (ZASt) für Geflüchtete in Halberstadt vor, die uns und andere ernsthaft besorgen. Während sich die Information über einen Hungerstreik bisher... Weiterlesen


Aufklärung vor Strafe

Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Bußgeldkatalog, mit dem Verstöße gegen die 3. Corona-Eindämmungsverordnung des Landes geahndet werden, erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Auch in der gegenwärtigen Situation hält die Fraktion DIE LINKE am Prinzip Prävention... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Lücken in der Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest schließen

Anrede Bereits seit 2017 befassen sich Landtag und Ausschüsse mit der Afrikanischen Schweinepest und Maßnahmen zur Prävention. Dass dabei noch nicht alles optimal verläuft und Verbesserungen notwendig sind, ist unstrittig. Dabei geht es jedoch um die Umsetzung der hier im Landtag beschlossenen Maßnahmen durch die verschiedenen Verwaltungen. Der... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen

Anrede Erst im Mai 2019 haben wir hier im Plenum über einen Antrag zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht debattiert. Heute kommt der Antrag in neuer Gestalt. Ja, unzweifelhaft gibt es Probleme. Betroffen sind insbesondere Weidetierhalter*innen und die Forderung nach zügiger, unbürokratischer Hilfe bleibt aktuell, bei Rissen, der Anschaffung... Weiterlesen