Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Wohnheimsituation muss auf der Tagesordnung bleiben – Hochschulsozialpakt muss kommen
Die Studentenwerke Halle und Magdeburg beklagen zu wenig studentischen Wohnraum. Dazu erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Es ist gut, dass die Diskussion um bezahlbaren studentischen Wohnraum in der Öffentlichkeit erneut aufgegriffen wird. Das Deutsche Studierendenwerk weist... Weiterlesen
Keine Nachteile durch Panne bei Bafög-Auszahlungen entstehen lassen
Zu den heutigen Meldungen über eine Auszahlungspanne beim Bafög durch einen Dienstleister des Landes erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE: „Heute wurde bekannt, dass am Freitag durch einen Buchungsfehler bei einem Dienstleister des Landes eine unbekannte Zahl an Bafög-Empfänger:innen im Land... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Wohnheimsituation muss auf der Tagesordnung bleiben – Hochschulsozialpakt muss kommen
Die Studentenwerke Halle und Magdeburg beklagen zu wenig studentischen Wohnraum. Dazu erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Es ist gut, dass die Diskussion um bezahlbaren studentischen Wohnraum in der Öffentlichkeit erneut aufgegriffen wird. Das Deutsche Studierendenwerk weist... Weiterlesen
ME/CFS-Erkrankte dürfen nicht weiter alleine gelassen werden
Anlässlich des internationalen ME/CFS–Awareness–Tags am 12. Mai betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Krankheit ME/CFS wurde zwar bereits 1969 von der WHO anerkannt, aber scheint bis heute kaum bekannt. Die Folge für die Betroffenen ist fatal – sie werden oftmals falsch... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Keine Nachteile durch Panne bei Bafög-Auszahlungen entstehen lassen
Zu den heutigen Meldungen über eine Auszahlungspanne beim Bafög durch einen Dienstleister des Landes erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE: „Heute wurde bekannt, dass am Freitag durch einen Buchungsfehler bei einem Dienstleister des Landes eine unbekannte Zahl an Bafög-Empfänger:innen im Land... Weiterlesen
Armut in Sachsen-Anhalt ist für die Koalition aus CDU, SPD und FDP kein manifestes Problem
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses im Landtag betont Andreas Henke, Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE: „Vor fast genau einem Jahr haben wir als Fraktion DIE LINKE einen umfassenden Antrag zur Armutsbekämpfung in den Landtag eingebracht. Die Corona-Pandemie, der Krieg gegen die Ukraine sowie die Energiekrise haben die Menschen im Land... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Versagen von Unterer Waffenbehörde und Polizei vor dem Femizid in Bad Lauchstädt größer als bisher bekannt
Heute wurde ein weiteres Mal das Femizid in Bad Lauchstädt im Innenausschuss des Landtags behandelt. Dazu betonen Eva von Angern und Henriette Quade für die Fraktion DIE LINKE: „Die heutige Debatte im Innenausschuss hat mehr als deutlich gemacht, dass das Femizid, die Ermordung einer Frau durch ihren Mann, von Bad Lauchstädt hätte verhindert... Weiterlesen
Datenschutz wird in Sachsen-Anhalt vernachlässigt
In der Debatte um den Landesdatenschutzbeauftragten betont Henriette Quade, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE: „Wie in Sachsen-Anhalt in Bezug auf den Landesdatenschutzbeauftragten durch die Koalition verfahren wird, ist ein einziger Skandal. Statt endlich einen Datenschutzbeauftragten durch den Landtag demokratisch zu wählen und... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Die Wärmewende muss sozial gerecht geplant werden
Zu den aktuellen Debatten um die Wärmewende auf Bundes- und Landesebene betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die CDU kritisiert die Wärmewende im Interesse der Menschen. Fakt ist aber, die Energiepolitik der letzte Jahre hat die Wärmewende verhindert und will jetzt Millionär:innen sowie Arme gleich behandeln. Die Wende beim... Weiterlesen
Uneingeschränkte Wahrung von Grund- und Menschenrechten im Umgang mit zivilgesellschaftlichen Klimaprotesten statt Kriminalisierung
Anlässlich der 94. Konferenz der Justizminister:innen am 25. und 26. Mai 2023 geben die rechtspolitischen Sprecher:innen der Bundestags- und Landtagsfraktion der LINKEN folgende gemeinsame Erklärung ab: „Mit großer Sorge nehmen wir die in den vergangenen Monaten und Wochen aggressive Stimmung gegen die Organisation „Letzte Generation“ wahr, die... Weiterlesen