Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Kein Kahlschlag an der Martin-Luther-Universität – keine Kürzungen auf dem Rücken von Studierenden und Mitarbeiter*innen

Zu den bekanntgewordenen Plänen des Rektorats der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, dem aufgelaufenen Defizit allein mit Rotstift und Umstrukturierungen zu begegnen, erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Der Kahlschlag an der Martin-Luther-Universität muss verhindert werden. Zwar zieht das Rektorat... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 6: Sport frei durch Tests ‐ wöchentliches Training und Wettkämpfe ermöglichen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist heute für dann mehrere Wochen die letzte Gelegenheit, dass wir uns hier mit dem Umgang der Landesregierung mit der Pandemie und ihren Eindämmungsverordnungen beschäftigen können. Es ist vorerst die letzte Gelegenheit, den Blick als Abgeordneten auf die daraus entstehenden Folgen für die Menschen im Land zu... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Den Bahnbetrieb langfristig sichern!

Nach aktuellen Berichten über eine drohende Insolvenz des Bahnunternehmens Abellio betont der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Guido Henke: „Die neue Forderung des niederländischen Finanzministers an die hiesige Landesregierung zum Finanzbedarf des Bahnunternehmens Abellio darf keine Fortsetzung der gescheiterten... Weiterlesen


Ideen für den Osten – Zukunftszentrum für Transformation muss schnell umgesetzt werden

Nach der heutigen Ministerpräsident*innen-Konferenz betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zu 30 Jahre Wiedervereinigung hat ihren Abschlussbericht fertiggestellt und darin vorgeschlagen, ein Zukunftszentrum für Transformation in Ostdeutschland... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Sachsen-Anhalt braucht neues Geld durch einen Nachtragshaushalt

Der Landesrechnungshof mahnt heute über 712 Millionen Euro Mindereinnahmen für Sachsen-Anhalt in 2021 an. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Der Landesrechnungshof hat heute wiederholt deutlich gemacht, dass die Kassen in Sachsen-Anhalt leer gefegt sind. Die Kenia-Koalition hat auf Grund... Weiterlesen


Damit kein Rotstift regiert – Investieren statt Kürzen. Jetzt!

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ein 10-Punkte-Sofort-Programm für die kommende Legislaturperiode vorgelegt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion: „Das Programm beinhaltet das, was wir unmittelbar nach der Wahl als Erstes angehen wollen. Es gilt die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Polizeigewalt muss Konsequenzen haben

Am Samstag kam es in Merseburg nach einem bis zum Ende nahezu konfliktfreien Protestnachmittag zu einem unverhältnismäßigem und gewaltvollen Polizeieinsatz. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade und die vor Ort zuständige Abgeordnete Kerstin Eisenreich: „Die Proteste gegen die extrem rechte AfD in Merseburg... Weiterlesen


AfD steht im Zentrum der extremen Rechten und ist ihr parlamentarischer Arm

Der MDR veröffentlichte gestern einen Beitrag, der die enge Verwobenheit der AfD mit anderen Strukturen der extremen Rechten in Sachsen-Anhalt zeigt. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Henriette Quade: „Es ist gut, dass der MDR die Aufmerksamkeit auf Verbindungen und Personal der... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Den Bahnbetrieb langfristig sichern!

Nach aktuellen Berichten über eine drohende Insolvenz des Bahnunternehmens Abellio betont der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Guido Henke: „Die neue Forderung des niederländischen Finanzministers an die hiesige Landesregierung zum Finanzbedarf des Bahnunternehmens Abellio darf keine Fortsetzung der gescheiterten... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 35: Nachhaltige Flächennutzungen und Photovoltaik – ein Beitrag zur Energiewende

Sehr geehrte Damen und Herren, vor dem Hintergrund der Klimakrise sind der Ausstieg aus fossilen Energien und die 100-prozentige Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien zwingend. Dieser Befund ist nicht neu und wurde auch hier im hohen Haus in dieser Legislatur mehrfach diskutiert. Dabei wird die Solarenergie zunehmend an Bedeutung gewinnen und... Weiterlesen