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Schule, Hochschule, Wissenschaft
Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort! Gesellschaftliche Spaltung verhindern, Armut bekämpfen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um soziale Gerechtigkeit: „Vor einigen Wochen demonstrierten Tausende auf den Straßen für die Demokratie. Bis heute gibt es – und das ist bemerkenswert – immer noch Kundgebungen in Ostdeutschland. Viele Menschen positionieren sich klar: Wir wollen in einem... Weiterlesen
Internationaler Jugendaustausch muss selbstverständlich werden
Monika Hohmann, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um internationale Jugendaustauschprogramme: „Wir möchten uns besonders dafür einsetzen, dass junge Menschen, unabhängig von Schulform, Bildungshintergrund, Herkunft, Familiensituation, Behinderung,... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Schwangerschaftsabbrüche sind medizinische Grundversorgung und müssen entkriminalisiert werden
In der aktuellen Debatte im Landtag um Schwangerschaftsabbrüche betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin: „Um es gleich deutlich zu sagen, die von den Grünen berechtigte Kritik an der Ausdünnung der medizinischen Einrichtungen und der Verschlechterung der Angebote für Frauen und ungewollt Schwangere hat seine... Weiterlesen
Enormer Verlust von Krankenhäusern und Krankenhausbetten im Osten seit 1990 – Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt stabilisieren
Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen einen massiven Abbau von Krankenhäusern und -betten in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag: „Die Zahl der Krankenhäuser und Krankenhausbetten in Ostdeutschland ist seit 1990 massiv gesunken. Das zeigen aktuelle Zahlen des Statischen... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Freizeitprogramme für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien auf der Kippe
Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont angesichts der Unterfinanzierung der Ferienfreizeiten in Sachsen-Anhalt: „Die Sommerferien stehen vor der Tür und in gut acht Wochen beginnen für junge Menschen aus Sachsen-Anhalt einige Wochen der Erholung. Dafür wurden im Landeshaushalt Mittel eingestellt, um... Weiterlesen
Bilanz der Landesregierung – schlechte Bildungspolitik ist Markenzeichen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag, betont zur aktuellen Halbzeitbilanz der Landesregierung im MDR: „Die Landesregierung rühmt sich einer geräuschlosen Arbeit. Aber diese Harmonie ist aufgesetzt, denn die Koalition besteht aus ungleichen Partnern. FDP und SPD sind froh, überhaupt im Landtag bzw. Teil der Regierung zu... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Konsequentere Entwaffnung der extremen Rechten muss erfolgen
Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Entwaffnung von Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt: „Dass wir heute erneut über den Schutz der öffentlichen Sicherheit vor bewaffneten extrem Rechten diskutieren, ist Folge ihres dramatischen Erstarkens in den vergangenen Jahren. Vor dem Einzug... Weiterlesen
Innenministerin greift Rechnungshof erneut mit Falschinformationen an – Innenausschuss vertagt Befassung mit drängenden Themen – Verhalten von Innenministerium und Koalition wird Problemlagen nicht gerecht
Zur gestrigen Sitzung des Innenausschusses des Landtags betont Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „In der gestrigen Sitzung des Innenausschusses stand erneut die Asservatenverwaltung in der Landespolizei auf der Tagesordnung. Allerdings nur kurz, denn die Befassung mit dem gesamten Komplex wurde auf Wunsch der... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Kleingartenwesen fördern – damit Datschen grüne Oasen bleiben
Die Linke im Landtag fordert mehr Einsatz zum Erhalt des Kleingartenwesens in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Kleingärten sind unverzichtbar für das soziale Miteinander und für kostengünstige Erholung. Kleingärten sind grüne Oasen, die wichtige ökologische Funktionen übernehmen:... Weiterlesen
Förderung für Weidetierhaltung muss verstetigt und ausgebaut werden
In der Landtagsdebatte um Prämien für Weidetierhaltung betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Schafe und Ziegen pflegen unsere Kulturlandschaften, sorgen für Landschaftspflege und Grünlanderhalt, für Artenvielfalt und Klimaschutz. Und sie bekämpfen invasive Arten. Durch ihren Einsatz bei der Deichpflege... Weiterlesen