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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Thomas Lippmann zu TOP 21: Sozialen Frieden in Siersleben wiederherstellen - Ausnahmegenehmigung für Grundschule erteilen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Grund für die Schließung der Grundschule Siersleben liegt nicht in erster Linie in der sinkenden Schülerzahl. Hier wären Wege möglich gewesen, alle drei Grundschulstandort der Stadt Gerbstedt dauerhaft zu sichern, wenn es der Schulträger gewollt hätte. Doch es war und ist der ausdrückliche Wille einer Mehrheit... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 19: Schulentwicklungsplanung an den Erfordernissen des Landes ausrichten

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die neue Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022 ist eines der übelsten Papiere, die bisher im Haus Tullner zusammengeschrieben wurden. Das Parlament kann nicht wollen, dass das Realität wird, was da jetzt drinsteht. Wenn die CDU und der MP ihrem Minister hier weiter freie Hand lassen, dann ist endgültig klar:... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Dem Vorstoß des Kulturministers Robra müssen umgehend Taten folgen!

Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die Forderungen des Kulturministers Robra zu kommenden Öffnungen von Kultureinrichtungen wie folgt: „Wir geben Kulturminister Robra Recht und freuen uns nicht nur über die neuen Töne, sondern auch darüber, dass der Minister... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 24: Digitalisierungsstandards in Medizin und Pflege den aktuellen Erfordernissen anpassen

Sehr geehrte Damen und Herren, Die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche unseres Lebens, so auch die Medizin und Pflege. Echte Fortschritte sind dabei zu begrüßen nämlich dann, wenn sie den Menschen, die auf medizinische Hilfe bzw. Pflege angewiesen sind, direkt zu Gute kommen. Das bedeutet, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sein darf. Wir... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum Kinderförderungsgesetz ernst nehmen

Zu dem am letzten Freitag vorgestellten Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum Kinderförderungsgesetz erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Viele der vom Rechnungshof gegeben Hinweise lassen Veränderungsbedarfe im System der Kinderbetreuung erkennen, die bei zukünftigen Novellen des Kinderförderungsgesetzes... Weiterlesen


Steuerschätzungen für Sachsen-Anhalt – proaktive Politik und umfangreiche Wirtschaftshilfen der Landesregierung sind nötig!

Zur heute veröffentlichten Steuerschätzung erklären für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordneten Kristin Heiß und Swen Knöchel, beide Mitglied im Finanzausschuss: „Die heute veröffentlichte Steuerschätzung bestätigt im Wesentlichen die Zahlen der Septemberschätzung. Die zu Grunde liegenden Annahmen über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Henriette Quade zu TOP 23: Maßnahmen zur Bekämpfung der Messerkriminalität

Sehr geehrte Damen und Herren, Populistische Sicherheitspolitik hat eine wahre Leidenschaft für das Thema Messer entwickelt- Bewaffnung ist super, aber Messer nicht. Das ist auch ganz logisch, denn durch Verzerrungen und Ausblendungen erzeugt die AfD auch in anderen Bereichen ihre Parallelwelt in der Filterblase. „Mit ihren Pressemeldungen... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 7: Debatte über Maßnahmen von Sicherheitsbehörden gegen Corona-Leugner-Demos

Sehr geehrte Damen und Herren, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind umstritten – während die Regierungen in Bund und Ländern in der Mehrheit der Bevölkerung nach wie vor großen Rückhalt für den allgemeinen Kurs der Verlangsamung des Infektionsgeschehens, um Infektionsketten nachzuvollziehen und Behandlungsmöglichkeiten... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Guido Henke zu TOP 9: Aktuelle Debatte: Strategie für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt schärfen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eigentlich gibt keinen aktuellen Bezug der AD - außer den Dauerzustand schlechter oder nicht vorhandener Radwege im Land. In der Begründung ist dann auch noch ein Formulierungsfehler passiert: eine Strategie ist für den Radverkehr ersteinmal zu schaffen, nicht zu schärfen, denn das Land bräuchte zuerstl... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 12: GE Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA)

Sehr geehrte Damen und Herren, Wiederholt debattiert der Landtag zum Thema Müll in unserem Bundesland. Diesmal greift DIE LINKE einige Impulse aus der gemeinsamen Anhörung des Umweltausschuss und des Wirtschaftsausschusses auf und schlägt mit einem Gesetzentwurf ganz pragmatisches Handeln vor. Aber Anrede Das eigentliche Problem ist, dass Müll... Weiterlesen