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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Kinderarmut - das nach wie vor unterschätzte Problem

Zum heutigen Artikel „Jedes fünfte Kind im Land braucht Hartz IV“ in der Magdeburger Volksstimme erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, Monika Hohmann: „Kinderarmut ist ein nach wie vor unterschätztes Problem. In der Gesellschaft wird es kaum wahrgenommen und damit... Weiterlesen


Impfpflicht gegen Masern - Die Fraktion DIE LINKE geht mit Angebot eines gemeinsamen Antrags auf Regierungsfraktionen zu

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, zur kommenden Landtagssitzung einen Antrag einzubringen, der analog zur Initiative des Landes Brandenburg eine Impfpflicht gegen Masern fordert. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: „Der Antrag fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat für eine bundesweite Regelung... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Landesregierung muss an die Einnahmen ran, statt die letzten Notgroschen zur Rettung der Koalition zu verteilen

Zum heute vorgestellten Haushaltsabschluss 2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Der Jahresüberschuss von 314 Millionen Euro ist Ergebnis einer mangelnden Investitionsfähigkeit der Landesregierung. Ein Drittel der geplanten und notwendigen Investitionen konnten im Jahr 2018 nicht umgesetzt werden. Im Schatten der Rücklagen... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Mario Lehmann: Gefährlicher Umgang mit Waffen

Nach Berichten der Mitteldeutschen Zeitung liegen dieser Fotos des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Mario Lehmann, vor, die ihn in Polizeiuniform mit einem Patronengürtel sowie einem Maschinengewehr zeigen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „In der extremen Rechten... Weiterlesen


Abschaffung des Verfassungsschutzes wäre ein Beitrag zur inneren Sicherheit

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Zunächst bleibt kritisch festzuhalten, dass die Koalition in Sachen Verfassungsschutz nach wie vor hinter ihren eigenen Vorgaben zurückbleibt. Entgegen der Formulierung aus dem... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Keinen Wahlkampf auf dem Rücken einer geschützten Tierart

Zu den Umfragen, mit denen die CDU-Fraktion ein Stimmungsbild zum Thema Wolf erheben wollte, erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Die Fraktion DIE LINKE fordert die CDU-Fraktion auf, den Wahlkampf auf dem Rücken der geschützten Tierart Wolf einzustellen. Die selbsterstellte Umfrage ist tendenziös und populistisch. Sie dient eher... Weiterlesen