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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

DIE LINKE stellt sich dem Personalmangel an Schulen – kurz-, mittel- und langfristig

Der gravierende Lehrkräftemangel an den öffentlichen Schulen, auf den Landesregierung und Bildungsministerium offenbar keine Antwort haben, beschäftigt die Eltern der betroffenen Schulen und die Öffentlichkeit. Als Reaktion auf die fehlenden Initiativen seitens der Schulbehörden will die Fraktion DIE LINKE nun ihre Lösungsansätze im Landtag zur... Weiterlesen


Der Pandemie mit Impfangeboten in den Schulen begegnen

Die steigenden Infektionen unter Schüler*innen, die bisher überwiegend noch nicht über einen Schutz durch Impfungen verfügen, beschäftigen Politik und Gesellschaft in höchstem Maße. Die Situation von Kinder und Jugendlichen, die bisher in der Pandemie großen Belastungen durch vielfache Unterbrechungen des Schulunterrichtes und weiteren... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Freibrief für Corona-Leugner:innen und extreme Rechte ist gefährlich

In den letzten Wochen nehmen auch in Sachsen-Anhalt Kundgebungen und Demonstrationen der sogenannten Corona-Leugner:innen zu. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: „Auch in Sachsen-Anhalt mehren sich Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen Corona geleugnet wird,... Weiterlesen


Inklusion stärken – Barrieren vollständig abschaffen

Jeder sechste Mensch in Deutschland lebt mit einer anerkannten Behinderung. Die alltäglichen Barrieren können Menschen ohne Beeinträchtigung oftmals nicht nachvollziehen. Zum Tag der Menschen mit Behinderung betont Nicole Anger, Sprecherin für Politik für Menschen mit Beeinträchtigung der Fraktion DIE LINKE: „Alle Menschen mit Behinderung sehen... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Änderungsbedarf im Kulturbereich des Nachtragshaushalts

In den Verhandlungen um den Nachtragshaushalt betont Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Fraktion DIE LINKE wird zwei Änderungen im Kulturbereich für den Nachtragshaushalt beantragen. Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im kulturellen Kinder- und Jugendbereich sind aus unserer Sicht zu gering... Weiterlesen


Nach Absage vieler Weihnachtsmärkte brauchen Schausteller*innen und Gastronomie unverzüglich Hilfe

In Sachsen-Anhalt werden etliche Weihnachtsmärkte wieder abgebaut, eine Stornierungswelle trifft die Gastronomie. Um Existenzen zu sichern, braucht es jetzt einen Ausgleich der finanziellen Verluste. Dazu betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Nach Absage fast aller... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Wir brauchen Impfungen jetzt – nicht erst 2023!

Gestern wurde im Innenausschuss des Landtages der Entwurf zum Nachtragshaushalt vorgestellt und beraten. Eine der Maßnahmen des Innenministeriums soll die Anschaffung eines Impfmobils für die Landespolizei sein. Dazu erklären für die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt die gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger und die... Weiterlesen


Neues Gutachten zum Fall Oury Jalloh macht Selbstmordthese unhaltbar – SPD muss Weg für Untersuchungsausschuss frei machen

Am 3. November wurde in Berlin von der Initiative Oury Jalloh, unter Beteiligung der Internationalen Unabhängigen Kommission zum Tod von Oury Jalloh, ein neues Brandgutachten vorgestellt. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Der britische Brandsachverständige Ian Peck hält... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Niemand soll frieren!

Sehr egeehrte Damen und Herren, niemand soll frieren. Energiepreise jetzt deckeln, Mehrwertsteuer senken! Seit Monaten treibt vor allem die gesteigerte Weltmarktnachfrage auch bei uns die Preise vor allem für (Flüssig)Gas und Öl in die Höhe. Die Preise für Energie, Heiz- und Kraftstoffe haben das Niveau vor der Corona-Krise längst erreicht und... Weiterlesen


Heizen darf kein Luxus sein – Energiearmut verhindern und Preise deckeln

Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Energiepolitik, betont heute in der Debatte zu dem von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Antrag „Niemand soll frieren ‐ Energiepreise jetzt deckeln, Mehrwertsteuer senken!“: „Seit Monaten treiben bei uns die Preise vor allem für (Flüssig-) Gas und Öl in die Höhe. Die Preise für Energie, Heiz- und Kraftstoffe... Weiterlesen